Hessen: Begründungen für Gaspreis-Erhöhungen werden überprüft
Stand: 04.02.2005
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Wiesbaden (dpa) - Die zum Jahresbeginn angekündigte Prüfung der Gaspreiserhöhungen in Hessen ist angelaufen. Inzwischen träfen die angeforderten Stellungnahmen der Gasversorger bei der Landeskartellbehörde ein, berichtete Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) am Donnerstag während einer öffentlichen Sitzung des Landtags- Ausschusses für Wirtschaft in Wiesbaden. Nach der Prüfung stelle sich die Frage, ob "Massnahmen bis hin zu Preissenkungen nötig sind".
Rhiel betonte, grundsätzlich dürften Leitungsmonopole für Strom, Wasser und Gas nicht missbraucht werden. Daher sei eine "straffe Kontrolle" der Netzentgelte nötig. Der Ausschuss verabschiedete einen Antrag der Union, der gestiegene Energiepreise als Konjunkturrisiko kritisiert. So hätten die Gaspreise für die Industrie im vergangenen Jahr um 20 Prozent über dem Stand von 2000 gelegen. Für die privaten Haushalte habe sich der Erdgaspreis binnen zehn Jahren um 55 Prozent erhöht. Der Antrag kritisiert auch die Netzmonopole und wirft der Bundesregierung vor, einen beschleunigten Wettbewerb verhindert zu haben. SPD und Grüne lehnten den Antrag ab, die FDP enthielt sich der Stimme.