E.ON Mitte will Strompreis zum 1. Mai um 15 Prozent erhöhen

E.ON Mitte bezeichnete die Darstellungen des Ministeriums als "nicht nachvollziehbar". Über einen Antrag zur Erhöhung der Strompreise aus dem September 2005 habe das Wirtschaftsministerium bislang nicht rechtskräftig entschieden, teilte das Unternehmen am Montagabend mit. Das gelte auch für einen ergänzenden Antrag, der im Februar gestellt worden sei. "Diese verspätete Genehmigung berechtigter Tarifpreisanträge könne zu einer Erhöhung im zweistelligen Prozentbereich führen", teilte Sprecher Günther-Michael Birmes mit. Die Stromversorger hätten einen Rechtsanspruch auf den Bescheid vom Ministerium. Das Unternehmen schloss eine Klage nicht aus.

Rhiel sagte, erst wenn auf Bundesebene über die künftigen Netzentgelte entschieden sei, könne über die Anträge der hessischen Stromversorger auf höhere Preise entschieden werden. Nach seiner Einschätzung wird das neue Energiewirtschaftsgesetz zu sinkenden Netzdurchleitungsentgelten führen.

Das hessische Wirtschaftsministerium war schon im Dezember vergangenen Jahres gegen Pläne der Stromwirtschaft für Preiserhöhungen vorgegangen. Damals hatte das Ministerium Anträge der Energieversorger auf Strompreiserhöhungen abgelehnt. Die hessischen Stromunternehmen wollten die Tarife zum 1. Januar im Schnitt um rund sechs Prozent anheben. Dies hätte für einen Vierpersonenhaushalt Mehrbelastungen von etwa 40 Euro im Jahr bedeutet.

Die Energieversorger hatten die Entscheidung Rhiels heftig kritisiert. Vor allem kleine kommunale Anbieter hatten betont, sie müssten steigende Kosten weitergeben, um nicht in die roten Zahlen zu rutschen. Der mittelhessische Stromversorger OVAG Energie AG war im Februar mit einer Klage auf höhere Strompreise vorerst gescheitert. Das Verwaltungsgericht Gießen hatte einen entsprechenden Eilantrag des Unternehmens gegen das Wirtschaftsministerium abgelehnt.