Roland Koch für Neubau von Atomkraftwerken [Update]
Stand: 11.06.2004
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Berlin (dpa) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die Stromwirtschaft aufgefordert, auf den Bau neuer Kernkraftwerke nicht freiwillig zu verzichten. Der Vorsatz der Industrie, den Neubau eines Atommeilers nur zu beantragen, wenn er im Parlament von vornherein breite Unterstützung findet, sei "völlig überkommen", sagte Koch der "Berliner Zeitung" (Mittwoch). Bei der Stromwirtschaft sorgte der Vorstoss für Verwirrung.
Ein Sprecher des Versorgungskonzerns Vattenfall sagte dem "Tagesspiegel" (Donnerstag): "Der Energiekonsens gilt. Es gibt keine Schubladenpläne." Wenn Koch aber im Bundesrat eine Initiative starte, "dann können wir weitersehen".
Das CDU-Präsidiumsmitglied hatte, wie andere Unionspolitiker und Industriepräsident Michael Rogowski, den Bestand des Atomausstiegs in Frage gestellt. "Der Ausstieg war nie vernünftig und ist nicht zeitgemäss", erklärte Koch. Rogowski hatte in einem dpa-Gespräch argumentiert, der zwischen der rot-grünen Regierung und der Industrie 2001 vereinbarte Atomausstieg könnte schon in der nächsten Legislaturperiode nach 2006 rückgängig gemacht werden.