Energieintensive Betriebe fordern Regulierer - Strompreise zu hoch [Update]

Nach Ansicht des VIK gibt es keinen funktionierenden Wettbewerb in der Energiebranche. So kontrollierten die vier grossen Anbieter E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall Europe (HEW und Bewag) rund 80 Prozent des Marktes. Grund für die Preiserhöhungen sei der fehlende Wettbewerb. Das enge Oligopol der Anbieter habe sich den Zielen der Marktöffnung erfolgreich widersetzen können, meinte der stellvertretende VIK- Vorsitzende, Gerhard Hirth. Zugleich forderte er den schnellen Einsatz einer schlagkräftigen Regulierung.

Die beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelte Regulierungsbehörde für den Strommarkt ging zwar am Donnerstag offiziell an den Start. Welche Kompetenz der Regulierer haben wird, ist aber noch völlig unklar. Die Aufgaben sollte das Energiewirtschaftsgesetz regeln, doch das wird frühestens im Herbst erwartet.

Die EU-Kommission will unterdessen den Druck für eine grenzüberschreitende Öffnung der Strom- und Gasmärkte für Industriekunden verstärken. Die Brüsseler Behörde drohte am Donnerstag den Mitgliedstaaten, die mit der Umsetzung in nationales Recht hinterherhinken, Vertragsverletzungsverfahren an. Die Rechtsgrundlage sollte zum Donnerstag in Kraft sein.

Nach Angaben des Sprechers von Energiekommissarin Loyola de Palacio wird die Kommission in der kommenden Woche entscheiden, gegen welche Staaten Verfahren eröffnet werden, die in letzter Konsequenz zu Geldbussen führen können. Bisher hätten nur fünf EU-Staaten alle Vorschriften ganz oder zum ganz grossen Teil umgesetzt. Das sind nach den Angaben die Niederlande, Slowenien, Ungarn, Dänemark und Litauen.