Thermoselect unterliegt im Millionenstreit um EnBW-Anlage in Bayern
Stand: 16.04.2007
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Ansbach/Karlsruhe (dpa) - Das Aus für die umstrittene Müllverschwelungsanlage in Ansbach droht für den Schweizer Anlagenbauer Thermoselect zu einem finanziellen Desaster zu werden. Das Landgericht im bayerischen Ansbach verurteilte das Unternehmen zur Rückzahlung von 29 Millionen Euro Werklohn an die Betreibergesellschaft Thermische Abfall-Entsorgung Ansbach (TAE), teilte das Gericht am Montag in Ansbach mit. Thermoselect S.A. muss auch den Abriss für die halbfertige Anlage zahlen. Der Anwalt der Firma kündigte Berufung an. Die TAE ist ein Tochterunternehmen der EnBW.
Das Gericht in Ansbach nahm in seiner bereits am Freitag verkündeten Entscheidung das Unternehmen für die 31-Millionen-Euro- Bürgschaft einer baden-württembergischen Bank in die Pflicht. Auch müsse Thermoselect die Kosten für den Abbruch der nie in Betrieb gegangenen, halbfertigen Anlage an der Autobahn A 6 Heilbronn- Nürnberg übernehmen. Der Gerichtssprecher bezifferte den Streitwert auf 106,8 Millionen Euro. Der Anwalt der Firma Thermoselect, Sigurd Schacht, kündigte am Montag Berufung gegen das Urteil an.
Das Landgericht Ansbach begründete seine Entscheidung damit, eine "Vertragsbeendigungserklärung" der Firma Thermoselect vom Juli 2003 sei unwirksam, weil sie vertragswidrig gewesen sei. Eine Rücktrittserklärung der Betreibergesellschaft TAE im April 2004 habe hingegen den rechtlichen Anforderungen entsprochen und sei daher wirksam.
Thermoselect hatte die Beendigung des Vertrags mit der TAE seinerzeit damit begründet, die TAE habe den Weiterbau der Verschwelungsanlage immer wieder verzögert; wegen des damit verbundenen Kostenanstiegs sei ein Weiterbau für Thermoselect nicht zumutbar gewesen. Nach Überzeugung der TAE, der bis 2003 auch der Landkreis Ansbach angehört hatte, ist die Thermoselect dagegen ins Schwimmen geraten, weil die Anlage technisch nicht ausgereift ist.
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