RWE droht bei Kraftwerksbau mit Teilrückzug

Auf bisherige Zusagen pocht RWE auch bei der Braunkohle. "Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Zuteilungsgesetz 2012 enthalten außerdem große Nachteile insbesondere für die Braunkohle", sagte Zilius. Sollte diese "signifikante Abweichung gegenüber dem Nationalen Allokationsplan II, den das Kabinett im Juni verabschiedet habe, durchkommenden, erwarte RWE für das im Bau befindliche Braunkohlenkraftwerk am Niederrhein innerhalb von fünf Jahren 1,5 Milliarden Euro zusätzliche Kosten. Die Ausstattung mit Emissionsrechten würde den neuen Plänen nach um weit über 20 Prozent gekürzt. Zilius sprach in diesem Fall von "eklatantem Vertrauensbruch".

Zilius verlangt von der Bundesregierung, an bisherigen Zusagen festzuhalten und fordert verlässliche energiepolitische Rahmenbedingungen über 2012 hinaus. Die Regierung wie auch die Europäische Kommission würden die Zertifikate-Ausstattung von Neubauvorhaben über 2012 hinaus in Deutschland aber in Frage stellen.

RWE will in Neubauvorhaben insgesamt 11,4 Milliarden Euro investieren, davon über 8 Milliarden in Deutschland. "Solche Entscheidungen können aber nur dann Realität werden, wenn wir langfristig kalkulierbare energiepolitische Rahmenbedingungen vorfinden, die die Wirtschaftlichkeit dieser Projekte nicht gefährden", betonte Zilius.

RWE-Konzernchef Harry Roels erklärte, dass die großen Projekte tausenden Menschen Arbeit geben und den Strompreis günstiger gestalten würden. "Eine Ausweitung des Angebots durch zusätzliche Kraftwerkskapazitäten wird mittelfristig auch die gewünschten Preissenkungen nach sich ziehen", erklärte Roels in einer Mitteilung.

RWE baut oder plant derzeit folgende Kraftwerke: Braunkohle am Niederrhein (im Bau, 2,2 Milliarden Investitionen), drei 1600 Megawatt Steinkohlendoppelblöcke in Hamm (1,9 Milliarden), Ensdorf (2 Milliarden) und den in Niederlanden (2,2 Milliarden), ein CO2-freies Kraftwerk (1 Milliarde) (Standortentscheidung Mitte 2007), ein Gaskraftwerk Lingen (500 Millionen). Dazu kommen Projekte für regenerative Energien (700 Millionen), zwei Vorschaltgasturbinen zum bestehenden Braunkohlenblock in Weisweiler (150 Millionen) und ein Braunkohlenkraftwerk in Ungarn (400 Millionen).