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Kyoto-Protokoll zum Leben erweckt - Weitere Aussichten trüb

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Montréal (dpa) - Die Klimakonferenz von Montréal hat das Kyoto- Protokoll zum Leben erweckt. Die rund 160 Kyoto-Mitgliedstaaten nahmen das detailreiche Regelwerk zu diesem Klimavertrag offiziell an. Diese Ausführungsbestimmungen waren 2001 nach jahrelangem Ringen auf der Klimakonferenz in Marrakesch vereinbart worden und gelten nun für alle beteiligten Staaten.

Der amtierende Chef des UN-Klimasekretariats, Richard Kinley, sagte, nun seien der Emissionshandel und weitere Regeln des Kyoto- Protokolls formal in Gang gesetzt. Kohlendioxid habe jetzt einen wirtschaftlichen Wert. Die Industriestaaten dürfen unter anderem Emissionsgutscheine handeln. Der Präsident der Klimakonferenz, Stéphane Dion, sprach von einem historischen Schritt. Im Kyoto- Protokoll, das im Februar in Kraft getreten war, hatten mehr als 30 Industriestaaten vereinbart, ihren Treibhausgasausstoß bis 2012 zu reduzieren oder zumindest zu begrenzen. Die USA sind nicht darunter.

Die weiteren Aussichten für einen international verbindlichen Klimaschutz sind allerdings getrübt. "Wir sind kein Teilnehmer des Kyoto-Protokolls, und wir befürworten einen derartigen Ansatz auch für künftige Verpflichtungen nicht", sagte der US-Verhandlungsleiter Harlan Watson am Dienstag (Ortszeit) auf der Konferenz. Von 2000 bis 2003 habe sein Land den jährlichen Ausstoß der Treibhausgase um fast ein Prozent verringert, während die Wirtschaft stark gewachsen sei. Dies sei unter anderem durch den Einsatz fortschrittlicher Energietechnik geschehen. Vor dem Jahr 2000 war der Treibhausgasausstoß allerdings stark gestiegen, nach Daten des UN- Klimasekretariats von 1990 bis 2003 um 13 Prozent.

Der deutsche Verhandlungsleiter Karsten Sach meinte zur Position der Vereinigten Staaten, in den USA passiere tatsächlich vieles. Sach verwies auf die aktive Klimapolitik einiger US-Bundesstaaten wie Kalifornien und auf mehr als 160 Städte, die ähnliche Ziele hätten wie die des Kyoto-Protokolls. Mittelfristig sehe er in den USA ein großes Potenzial für den Klimaschutz. Es sei jedoch bedauerlich, dass die US-Administration diesbezüglich nicht zu den fortschrittlichen Kräften zähle.

EU-Verhandlungsleiter Runge-Metzger betonte, das Wirtschaftswachstum sei auch in der EU längst vom Kohlendioxidausstoß abgekoppelt. Die 15 alten EU-Staaten hatten nach Angaben der EU- Kommission von 1990 bis 2003 ein Wirtschaftswachstum von 27 Prozent. Der Treibhausgasausstoß sei zugleich um 1,7 Prozent gesunken. In Montréal werde nicht über konkrete Zielvorgaben verhandelt, es sei jedoch nötig, die Diskussion über den künftigen Klimaschutz zu beginnen.

Die 15 alten EU-Länder verursachen nach jüngsten Daten der Internationalen Energie Agentur pro Einwohner weit weniger Kohlendioxid als die USA: Ein US-Bürger produzierte 2003 im Schnitt 19,7 Tonnen Kohlendioxid, ein Bürger der alten EU-Staaten 8,7 Tonnen, ein Bundesbürger brachte es auf 10,4 Tonnen. Zum Vergleich: Der Pro- Kopf-Ausstoß in China betrug 2,9 Tonnen und in Indien eine Tonne.