EU-Kommission verliert bei E.ON/Endesa die Geduld
Stand: 17.10.2006
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission verliert angesichts der anhaltenden Blockadehaltung der spanischen Regierung im Übernahmekampf um den führenden einheimische Stromversorger Endesa die Geduld. Falls die Madrider Regierung die Auflagen für den deutschen Konkurrenten E.ON nicht endlich - wie von Brüssel verlangt - kippe, drohen rechtliche Schritte. Diese könnten die in einer Klage der Kommission vor dem höchsten EU-Gericht münden. Das verlautete am Dienstag in Brüsseler Kommissionskreisen.
Falls die Kommission in dem Streit den Weg eines dreistufigen Vertragsverletzungsverfahrens gegen Spanien einschlagen sollte, wäre dies eine Eskalation und in der Geschichte der EU- Wettbewerbskontrolle einmalig. Die EU-Behörde könnte die Prozedur beschleunigen und - in letzter Konsequenz - Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) schon in ein bis zwei Monaten einlegen. Die Kommission hatte die Endesa-Übernahme durch E.ON im April ohne Auflagen gebilligt.
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