Hamburg verbietet neue Ölheizungen ab Ende 2021
Stand: 20.04.2020
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Hamburg - Der Hamburger Senat hat ein Verbot von neuen Ölheizungen beschlossen. Das Verbot ist Teil des Klimaschutzgesetzes und soll bereits Ende 2021 wirksam werden.
Klimafreundliche Techniken sollen gefördert werden
Jan Kerstan, Senator für Umwelt und Energie, kündigte an, den Umstieg auf klimafreundliche Technik mit attraktiven Förderungen zu unterstützen. Gerade in der wirtschaftlich sehr schwierigen Phase werde sich zeigen, dass Klimaschutz ein starker Konjunkturmotor sein kann, so Kerstan.
Auch Stromdirektheizungen und Klimaanlagen werden verboten
Um die selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen, hatte der Senat Ende des vergangenen Jahres mit der Fortschreibung seines Klimaplans und einem neuen Klimaschutzgesetz entscheidende Weichen gestellt. Von den 31 Paragrafen des Gesetzes waren drei notifizierungspflichtig, darunter das Stromdirektheizungs- und Klimaanlagenverbot. Wie erwartet, hatte die Europäische Kommission das Hamburger Klimaschutzgesetz Ende März genehmigt. Die Bürgerschaft muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen.