EU-Kommission: Keine kommenden Atom-Subventionen
Stand: 23.05.2016
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Brüssel - Der EU-Forschungskommissar Carlos Moedas hat klargestellt, dass die Entwicklung neuer Atomreaktoren nicht von der EU gefördert werden wird. "Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien. Wir konzentrieren uns darauf, die Nutzung der Erneuerbaren billiger und effizienter zu machen. Das ist unsere Vision", sagte Moedas der Funke Mediengruppe (Sonntag). "Die Zukunft liegt nicht in der Kernenergie."
Moedas räumte ein, dass ein vergangene Woche bekannt gewordenes Papier aus seiner Dienststelle den Eindruck vermitteln könnte, Brüssel wolle mit EU-Mitteln die Entwicklung einer nächsten Reaktoren-Generation subventionieren und konterkariere damit die deutsche Politik des Atomausstiegs. Der Text enthalte einige "sehr unglückliche Formulierungen". Er gebe aber nicht die Meinung der Kommission wieder, sondern sei eine Zusammenstellung von Positionen der Mitgliedstaaten.
Atomfrage ist Sache der einzelnen Staaten
In der Atomfrage geht nach den Worten von Moedas ein Riss durch Europa: "Deutschland will raus, Briten und Franzosen setzen weiter auf Kernkraft." Die Entscheidung pro oder kontra Atomkraft sei einzig und allein Sache der Mitgliedstaaten. "Als Kommission können wir nicht über den Energie-Mix bestimmen", sagte er. Die Kommission halte sich strikt an ihr Mandat, im Bereich Kernkraft lediglich Forschung zu den Aspekten Reaktorsicherheit, Abwicklung und Atommüll-Entsorgung zu fördern.
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