Die Feinstaubplakette ging aus der „Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge“ in Umweltzonen hervor. Umgangssprachlich wird die Verordnung der Plakette auch „Feinstaubverordnung“ genannt und ermöglicht bzw. erlaubt die Einfahrt mit einem Fahrzeug in Umweltzonen in Deutschland.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Umweltplakette soll die Einhaltung der Grenzwerte von Stickstoffoxid und Feinstaub in den einzelnen Umweltzonen in deutschen Städten gewährleisten.
  • Deutsche Kommunen haben die Möglichkeit, in starken Ballungsgebieten Verkehrsverbotszonen einzurichten.
  • Insgesamt wurden vier Schadstoffgruppen eingeführt. Drei dieser Gruppen werden durch die Plaketten gekennzeichnet.
  • Ausschlaggebend für die Einführung der Feinstaubplakette war der Abschlussbericht des Länderausschusses für Immissionsschutz (LAI).

Umweltzone und Feinstaubplaketten

Die Umweltplakette soll somit die Einhaltung der Grenzwerte von Stickstoffoxid und Feinstaub in den einzelnen Umweltzonen in deutschen Städten gewährleisten. Mit der Plakette soll erreicht werden, dass nur Fahrzeuge mit einer entsprechenden Euro-Abgasnorm oder einem entsprechenden Katalysator in eine ausgezeichnete Zone bzw. Stadt einfahren können.

Deutsche Kommunen haben die Möglichkeit, in starken Ballungsgebieten Verkehrsverbotszonen einzurichten. Diese Umweltzonen sind seit ihrer Einführung – Hannover und Köln schufen am 1. Januar 2008 die ersten Umweltzonen – jedoch umstritten. Die Umweltplakette gibt es drei Farben – in Grün, Gelb und Rot. Eine große Anzahl der Umweltzonen bzw. Städte ist heute nur mit einem Fahrzeug mit grüner Feinstaubplakette befahrbar. Die Plaketten sind ab fünf Euro erhältlich, die Klassifizierung der Fahrzeuge erfolgt nach der Menge der ausgestoßenen Abgase.

Bei der 35. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (kurz: BimSchG) handelt es sich um eine „Artikelverordnung“. Die 35. BimSchV regelt die Einteilung der Fahrzeuge in vier Schadstoffgruppen samt eventueller Ausnahmen. Außerdem die Form der Zuteilung der einzelnen Plaketten. Zusätzlich wurden neue Verkehrszeichen eingeführt und angebracht.

Schadstoffgruppen und Erwerb der Plaketten

Insgesamt wurden vier Schadstoffgruppen eingeführt. Drei dieser Gruppen werden durch die Plaketten gekennzeichnet. Die Umweltplakette gibt es in Grün für die Schadstoffklasse 4, in Gelb für Klasse 3 und in Rot für die Schadstoffklasse 2. Sie werden gut sichtbar auf die Frontscheibe des Kraftfahrzeuges geklebt. Bevor ein Nutzer die Plakette ausgehändigt bekommt, wird das entsprechende Kennzeichen vermerkt. Somit sind die Plaketten nicht übertragbar. Sie haben einen Durchmesser von 80 Millimetern und sind schwarz umrandet. Der Untergrund der Plakette ist lichtecht. Sie wurden so entwickelt, dass sie unter normalen Umständen fälschungssicher sind. Beim Versuch, eine Plakette von der Frontscheibe zu entfernen, wird diese zerstört.

Generell besteht keine gesonderte Pflicht für den Erwerb der Umweltplakette, sie wird jedoch für die Ein- und Durchfahrt bestehender Umweltzonen benötigt. Fahrzeuge, die Euro 4 bzw. eine höhere Euro-Norm besitzen, bekommen die grüne Schadstoffplakette. Alte Fahrzeuge mit Dieselmotor oder mit Ottomotor ohne Katalysator bzw. ohne geregelten Katalysator bekommen keine Umweltplakette.

Die Schadstoffplakette kann bei Abholung für einen Betrag von fünf bis maximal sieben Euro erworben werden. Zulassungsstellen und technische Dienste wie TÜV, ATU, Dekra und GTÜ erteilen diese Plaketten unter Vorlage der Fahrzeugzulassung. Einzelne Verwaltungen, z. B. in Dortmund, Berlin, München, Stuttgart oder Köln, ermöglichen den Online-Erwerb der Plakette mit anschließendem Versand per Post – in diesem Fall können Kosten von bis zu 15 Euro entstehen.

Ursachen für die Plaketteneinführung

Ausschlaggebend für die Einführung war der Abschlussbericht des Länderausschusses für Immissionsschutz (LAI). Er besagt, dass in Deutschland in den Ballungsgebieten eine hohe krebserregende Schadstoffbelastung herrscht. Forschungen ergaben, dass alleine die Belastung durch Dieselrußpartikel in der Stadt 8-mal höher ist als in der ländlichen Gegend. Bei Benzol war die Belastung sogar 10-mal höher. Auch in einigen deutschen Städten werden erhöhte Feinstaubbelastungen gemessen, darunter die Städte München, Bremen und Berlin.