Nötigung

Was ist Nötigung?

Im alltäglichen Sprachgebrauch verwenden Menschen den Begriff „Nötigung“ häufig, um ihren Unmut über eine verlangte Handlung auszudrücken. Aus juristischer Sicht handelt es sich jedoch um ein Freiheitsdelikt, das im Strafgesetzbuch (StGB) als Grundtatbestand verankert ist. Darauf bauen zahlreiche weitere Straftatbestände auf. Nach Paragraf 240 StGB besteht das zentrale Merkmal darin, dass jemand ein bestimmtes Verhalten – sei es eine Handlung, eine Duldung oder ein Unterlassen – rechtswidrig erzwingt, entweder durch Gewalt oder durch die Androhung eines empfindlichen Übels.

Wie definiert das Strafrecht „Gewalt“?

Auch wenn es unterschiedliche Definitionen von Gewalt gibt, verstehen Fachleute darunter in der Regel einen körperlich vermittelten Zwang, der den Widerstand einer Person brechen soll. Im Kern bedeutet das meist nichts anderes als eine Form von Körperverletzung. Gewalt kann sich allerdings auch gegen Sachen richten, wenn dadurch das Opfer indirekt beeinflusst wird. Ein klassisches Beispiel ist der Vermieter, der im Winter die Heizung abstellt, um säumige Mieter zur Zahlung zu bewegen.

Was gilt als „Drohung mit einem empfindlichen Übel“?

Eine Drohung liegt vor, wenn der Täter ein zukünftiges Übel ankündigt, auf das er vorgibt, Einfluss zu haben. Dazu zählt jede Verschlechterung der Lebenssituation, die das Opfer als belastend oder nachteilig empfindet. Entscheidend ist die direkte Verknüpfung zwischen dem Verhalten der bedrohten Person und der angekündigten Konsequenz. Ob der Täter die Drohung tatsächlich umsetzen will, ist dabei unerheblich – auch eine Scheindrohung erfüllt den Tatbestand der Nötigung.

Beispiele für Nötigung

Das Delikt kann in verschiedenen Lebensbereichen auftreten. Besonders häufig zeigt sich Nötigung im Straßenverkehr: Schneiden beim Überholen, dichtes Auffahren, dauerhaftes Hupen oder das bewusste Ausbremsen anderer Fahrzeuge gelten als typische Beispiele.

Auch am Arbeitsplatz spielt Nötigung eine Rolle. Ein Beispiel ist die sexuelle Belästigung durch Vorgesetzte – etwa wenn ein Chef einer Mitarbeiterin körperlich zu nahekommt und ihr anschließend mit dem Verlust des Arbeitsplatzes droht, sollte sie den Vorfall melden. Ebenso können LKW-Fahrer betroffen sein, wenn der Arbeitgeber verlangt, vorgeschriebene Ruhepausen nicht einzuhalten, und bei Weigerung mit Kündigung droht.

Die Ausübung von Gewalt ist auch durch psychischen Zwang möglich. In diesem Fall handelt es sich um eine sogenannte seelische Nötigung, bei der der weite Gewaltbegriff Anwendung findet. Ein Beispiel dafür sind Demonstrierende, die mit Sitzblockaden Straßen blockieren und dadurch Autofahrer, Busse oder Straßenbahnen an der Weiterfahrt hindern.

Unterschied zwischen Nötigung und Erpressung

Nötigung und Erpressung weisen viele Gemeinsamkeiten auf: Bei beiden Straftaten versucht der Täter, eine andere Person durch Gewalt oder Drohungen zu einem bestimmten Verhalten zu zwingen. Entscheidend ist jedoch ein Unterschied im Motiv: Bei der Erpressung verfolgt der Täter immer eine Bereicherungsabsicht, während die Nötigung keine Gewinnabsicht voraussetzt. Fehlt das Ziel der persönlichen Bereicherung, handelt es sich folglich um Nötigung.

Das Strafmaß bei Nötigung

Wie hoch die Strafe bei Nötigung ausfällt, hängt immer vom konkreten Einzelfall ab. Das Gericht kann sowohl eine Geldstrafe als auch eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren aussprechen. Bei besonders schwerwiegenden Fällen sieht das Gesetz sogar eine Freiheitstrafe zwischen sechs Monaten und fünf Jahren vor. Als schwerer Fall gilt die Nötigung einer Schwangeren mit dem Ziel, sie zu einem Schwangerschaftsabbruch zu bewegen. Eine ebenso hohe Strafe haben Amtsträger zu erwarten, die ihre Stellung missbrauchen.