Was sind Kapitalverkehrskontrollen?
Stand: 24.06.2015
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Brüssel/Athen - Um eine Kapitalflucht ins Ausland zu verhindern, können Länder mit Finanzproblemen sogenannte Kapitalverkehrskontrollen einführen. Der Lissaboner Vertrag erlaubt dies für den Fall, dass die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Sicherheit bedroht sind.
Die Entscheidung darüber und die Einführung der Kontrollen sind eine nationale Angelegenheit. Die Behörden erlassen die Gesetze aber mit Zustimmung der Europäischen Union.
Es gibt vielfältige Maßnahmen, um den freien Geldfluss zu beschränken. Ein Mittel sind Mengenbeschränkungen: Pro Tag dürfen Bankkunden nur eine bestimmte Summe abheben. Oder Steuern: Wenn jemand Geld ins Ausland schicken möchte, kann der Staat Steuern darauf erheben.
Wenn viele Bürger gleichzeitig viel Geld von den Banken ihres Landes abziehen, kann dies zum Zusammenbruch der Geldinstitute führen - mit schweren Folgen für die gesamte Wirtschaft. Banken können dann keine Kredite mehr gewähren, Investitionen werden schwierig oder unmöglich.
Bislang hat mit Zypern nur ein Euro-Land jemals Kapitalverkehrskontrollen verhängt. Im März 2013 wurden für mehrere Tage alle Online-Überweisungen gestoppt; die Banken blieben für mehrere Tage geschlossen. Die Bürger konnten an den Geldautomaten höchstens 190 Euro pro Tag von ihren Konten abheben. Im April 2015 hob Zypern alle Einschränkungen auf.