Einigung über neue Eigenkapitalregeln für Banken wahrscheinlich

"Wir sind sehr knapp an einer Einigung dran", sagte ein Sprecher von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Donnerstag in Brüssel. Es bestehe die Hoffnung, dass die Richtlinie vielleicht schon nächste Woche unter Dach und Fach komme.

Der zuständige Chefverhandler des Europaparlaments, Othmar Karas, hat im Dezember ebenfalls erklärt, die Verhandlungen über Basel III stünden kurz vor dem Abschluss. Aus dem Umfeld von Karas hieß es, sogenannte Trilog-Verhandlungen zwischen dem EU-Parlament, dem irischen Ratsvorsitz und der EU-Kommission seien für den 10. und den 15. Januar anberaumt.

EU-Kommissionssprecher Stefaan De Rynck sagte, in den Gesprächen müsse noch der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Richtlinie festgesetzt werden. Für die meisten Vorschriften gibt es Übergangsregelungen, die bis ins Jahr 2019 reichen. Ursprünglich hätten die neuen Eigenkapitalvorschriften für Banken schon 2013 in Kraft treten sollen. Nunmehr soll das Regelwerk für die europäischen Banken am 1. Januar 2014 in Kraft treten. Auch die USA setzten die sogenannten Basel-III-Regeln noch nicht zum Jahreswechsel um.

Offene Punkte in den EU-Verhandlungen waren zuletzt Details bei der Verschuldungskennziffer (Leverage Ratio). Das Paket sieht auch eine Boni-Begrenzung für Banker vor. Diese Bonuszahlungen sollten in Zukunft normalerweise bis zu einem Verhältnis von 1:1 zum Grundgehalt stehen, dürfen nach Worten von Karas aber bis zu maximal 1:2 ausgeweitet werden, wenn die Aktionäre dies mit entsprechendem Quorum und Präsenz so entscheiden.