Im Allgemeinen bezeichnet der Nießbrauch das Recht, alle Nutzungen aus einer fremden Sache zu ziehen. In den meisten Fällen findet das sogenannte Nießbrauchrecht bei der Schenkung oder dem Verkauf von Eigenheimen Anwendung. Wer sich den Nießbrauch vorher ins Grundbuch eintragen lässt, kann die Immobilie im Anschluss weiter bewohnen und nutzen.

Inhalt dieser Seite
  1. Das Wichtigste in Kürze
  2. Definition: Was bedeutet Nießbrauch im Detail?
  3. Der Nießbrauch im BGB
  4. Die verschiedenen Arten des Nießbrauchrechts
  5. Der Nießbrauch bei Immobilien
  6. Verbundene Pflichten
  7. Ende des Nießbrauchrechts
  8. Verwandte Themen
  9. Weiterführende Links
  10. Baufinanzierung

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Nießbrauch stellt das Recht dar, eine fremde Sache zu nutzen und mit ihr Profite zu erwirtschaften.
  • Das Nießbrauchrecht lässt sich sowohl auf Sachen, Rechte als auch Vermögen übertragen, wobei es sich meist um Immobilien handelt.
  • Der Nießbrauchnehmer einer Immobilie muss das Haus oder die Wohnung bewirtschaften, versichern und für öffentliche Lasten aufkommen.
  • Ein bestehendes Nießbrauchrecht endet entweder nach der im Vertrag vereinbarten Zeitspanne oder wenn der Nutznießer verstirbt.

Definition: Was bedeutet Nießbrauch im Detail?

Der Nießbrauch stellt eine Rechtsform dar, bei der eine Person zum Nutznießer wird und von einem Gut profitiert, das ihr selbst nicht gehört. Im Prinzip besitzt ein Eigentümer drei elementare Rechte an einem Gegenstand:

  1. Recht auf Nutzung (lateinisch usus)
  2. Recht auf Fruchtziehung (lateinisch fructus)
  3. Recht auf Verfügung (lateinisch abusus)

Ein Nießbrauchrecht kommt stets durch einen Vertrag zustande, den ein Notar beglaubigen muss. Zugleich veranlasst der Jurist weitere Schritte, wie etwa den Eintrag ins Grundbuch einer Immobilie. Durch eine entsprechende Vereinbarung gehen sowohl das Recht auf Nutzung als auch das Recht auf Fruchtziehung auf eine andere Person über. Die Eigentumsverhältnisse ändern sich dagegen nicht, der Besitzer behält also weiterhin das Verfügungsrecht. Darüber hinaus ist ein Nießbrauchrecht nicht vererbbar, nicht verkäuflich und auch nicht übertragbar.

Der Nießbrauch im BGB

Das Bürgerliche Gesetzbuch widmet dem Nießbrauch zahlreiche Paragraphen. Eine rechtliche Definition liefert Paragraph 1030, Absatz 1, wo es heißt: „Eine Sache kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, die Nutzung der Sache zu ziehen (Nießbrauch).“ Das Gesetz regelt außerdem, auf welche Arten von Gegenständen sich ein Nießbrauchrecht übertragen lässt:

Nießbrauch an … Paragraphen im BGB Nießbrauch-Beispiel
Sachen 1030 bis 1067 Einfamilienhaus

Landwirtschaftliche Fläche

Rechten 1067 bis 1084 Recht auf Mietsforderungen

Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen

Vermögen 1085 bis 1089 Erbschaft

Bankdepot

Die verschiedenen Arten des Nießbrauchrechts

Grundsätzlich lassen sich verschiedene Modelle des Nießbrauchs unterscheiden. Die folgende Liste gibt einen Überblick über die verschiedenen Formen:

  • Zuwendungsnießbrauch: Der Eigentümer eines Gegenstandes räumt einer anderen Person ein Nießbrauchrecht ein.
  • Quotennießbrauch: Der Nießbrauch umfasst lediglich den Teil einer Sache, also beispielsweise eine Wohnung in einem großen Einfamilienhaus.
  • Bruchteilsnießbrauch: Falls ein Gut mehrere Besitzer hat, bezieht sich das Nießbrauchrecht lediglich auf den Anteil des Bestellers.
  • Vorbehaltsnießbrauch: Die Eigentumsverhältnisse eines Gegenstandes ändern sich, wobei der ehemalige Eigentümer zum Nießbrauchnehmer wird.

Der Nießbrauch bei Immobilien

Am häufigsten kommt das Nießbrauchrecht im Zusammenhang mit Immobilien zur Anwendung. So möchten viele Hauseigentümer ihr Eigenheim schon zu Lebzeiten an ihre Kinder vermachen, wobei meist steuerliche Aspekte eine Rolle spielen. Es besteht nämlich in einigen Fällen die Möglichkeit, dass ein Nießbrauch die Erbschaftsteuer senkt.

Die Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt ermöglicht es den ehemaligen Eigentümern, die Immobilie weiterhin zu bewohnen oder sie zu vermieten. Meist handelt es sich dabei um ein lebenslanges Recht, wobei auch andere Vereinbarungen möglich sind. Bei einem Verzicht auf den Nießbrauch fürs Haus beziehungsweise für die Wohnung bestünde dagegen zumindest theoretisch das Risiko, aus den eigenen vier Wänden geworfen zu werden.

Darüber hinaus haben Eigenheimbesitzer die Option, ein Haus mit Nießbrauch zu verkaufen. Da eine entsprechende Regelung für den neuen Eigentümer einen großen Nachteil darstellt (er kann die Immobilie in diesem Fall vorerst nicht selbst bewohnen), kommt es zu einer Wertminderung durch den Nießbrauch.

Nießbrauchrecht vs. Wohnrecht: Was ist der Unterschied?

Zwischen dem Nießbrauch und dem Wohnrecht bestehen einige Gemeinsamkeiten. Zum Beispiel erfolgt in beiden Fällen eine Eintragung ins Grundbuch. Des Weiteren sorgen sowohl das Wohnrecht als auch das Nießbrauchrecht für eine Belastung des Grundstücks. Zusätzlich bleiben beide Rechte bei einem Eigentümerwechsel bestehen. Daher verwenden viele Menschen die Begriffe synonym. Es existiert jedoch ein entscheidender Unterschied zwischen Nießbrauchrecht und Wohnrecht: Ein Nießbrauchnehmer darf die Immobilie nicht nur bewohnen, sondern diese auch vermieten. Er kann also zudem Früchte einstreichen und wirtschaftlich profitieren.

Welche Pflichten gehen mit dem Nießbrauch einer Immobilie einher?

Die Nießbrauchnehmer einer Immobilie profitieren von deren Nutzung und der Fruchtziehung. Allerdings haben Nießbraucher nicht nur Rechte, sondern ebenso gewisse Pflichten. Falls die beiden Parteien im Vertrag keine andere Regelung beschließen, muss der Nießbrauchberechtigte sich zum einen um den Erhalt des Gebäudes und/oder der Räumlichkeiten kümmern (Paragraph 1041 BGB). Dazu zählen auch Ausbesserungen und Erneuerungen, nicht jedoch über die Bewirtschaftung hinausgehende Kosten. Zum anderen gehört es zu den Nießbrauch-Pflichten, die Immobilie zu versichern (Paragraph 1045 BGB).

Darüber hinaus besteht die Verpflichtung, öffentliche Lasten wie die Kosten für Strom und Wasser zu tragen (Paragraph 1047 BGB). Falls es zu einem Schaden kommt, ist es zudem die Aufgabe des Nutznießers, den Eigentümer umgehend darüber in Kenntnis zu setzen (Paragraph 1042 BGB).

Wann endet ein bestehendes Nießbrauchrecht?

Zu welchem Zeitpunkt der Nießbrauch endet, hängt im Wesentlichen von den vertraglichen Vereinbarungen ab. Man kann sowohl ein zeitlich begrenztes als auch ein lebenslanges Nießbrauchrecht einräumen. Da sich das Recht nicht übertragen lässt, findet es zwangsläufig ein Ende, wenn der Nießbrauchberechtigte verstirbt. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, den Nießbrauch löschen zu lassen. Dies muss jedoch in beiderseitigem Einvernehmen geschehen.

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