Diplomatenkennzeichen

Wer darf ein Diplomatenkennzeichen beantragen?

Viele Leute würden gern in den Genuss der Privilegien eines Diplomatenkennzeichens kommen. Doch nur Menschen aus dem diplomatischen Dienst sind berechtigt, ein solches Kennzeichen zu beantragen und das Fahrzeug dann auch zu steuern. Ausnahmen sind nur in Bezug auf Chauffeure erlaubt. Familienangehörige von Diplomaten, die im gleichen Haushalt leben, haben in der Regel ebenfalls ein Recht auf ein Diplomatenkennzeichen. Allerdings gibt es einige Einschränkungen: So darf beispielsweise der Ehepartner nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben.

Wie sieht ein Botschaftskennzeichen aus?

Die Vielfalt der Diplomatenkennzeichen ist groß und es gibt einige Spezialfälle. Die Kennzeichen sind je nach Land unterschiedlich. In Deutschland gibt es folgende Diplomatenkennzeichen für berechtigte Personen:

Zahlenfolge ohne Buchstaben bei hohen Diplomaten

An erster Stelle steht bei hohen Diplomaten eine 0. Dieser folgt eine bis zu dreistellige Nummer. Sie gibt den Ländercode an, an dem erkennbar ist, woher der Fahrer stammt. Die Zahlenfolge geht von 10 (Vatikan) bis 205 (Botsuana). Die letzte Ziffer verweist auf den Rang des Diplomaten. Die 1 kennzeichnet dementsprechend in der Regel den Wagen des Botschafters, aufsteigend verringert sich der Rang.

Ein Beispiel ist das Kennzeichen des Botschafters der USA: 0 – 17 – 1

Mitarbeiter einer Botschaft

Nicht nur dem Botschafter und anderen hohen Diplomaten, sondern auch weiteren Mitarbeitern von Botschaften steht ein Diplomatenkennzeichen zu. Dieses beginnt wie beim normalen Kennzeichen mit der Länderkennung. Bei Diplomaten ist das in der Regel BN für Bonn und B für Berlin, da dort die jeweiligen Zulassungsstellen ansässig sind. Dann folgen wiederum der Ländercode und die Zahl, die den Rang angibt. Auch internationale Organisationen können ein Kennzeichen dieser Variante erhalten.

Ein Mitarbeiter der australischen Botschaft in Berlin könnte also folgendes Kennzeichen haben: B – 19 – 76

Deutsche Staatsvertreter

anghohe deutsche Politiker wie der Bundespräsident und der Bundeskanzler haben wiederum ein eigenes Kennzeichen. Dieses beginnt ebenfalls mit einer 0, danach folgt jedoch nur eine weitere Zahl, die den Rang angibt. An erster Stelle steht der Bundespräsident(in), an zweiter der Bundeskanzler(in), an dritter der Außenminister(in), usw..

Das Kennzeichen des Bundespräsidenten lautet 0 – 1

Konsulatsangehörige

Die Kennzeichen von Angehörigen eines Konsulats beginnen mit dem Ort der Kfz-Zulassung und weisen dahinter eine drei- bis fünfstellige Zahl auf, die immer mit einer 9 beginnt, zum Beispiel: F – 91234

Alias-Nummer

Wenn ein Diplomatenkennzeichen gestohlen wurde, endet während einer Sperrfrist von einem Jahr die letzte Zahl des neuen Kennzeichens mit einem A. Sollte dieses Kennzeichen ebenso gestohlen werden, folgt ein B, und so weiter. Nur das H wird ausgespart, weil Diplomatenfahrzeuge auch ein H-Kennzeichen tragen können.

Zusatzschilder CC und CD

Die Zusatzschilder CC (corps consulaire) und CD (corps diplomatique) weisen den Insassen eines Wagens weithin sichtbar als Diplomaten aus. Das Schild CC dürfen Angehörige eines Berufskonsulats am Auto anbringen. Sie besitzen eine Amtsimmunität, die also streng genommen nur für berufliche Fahrten gilt.

Das Zusatzschild CD kennzeichnet den Wagen eines hohen Diplomaten aus einem anderen Staat, der vollständige Immunität gegenüber dem Gastland genießt.

Ist das Diplomatenkennzeichen wirklich ein Freifahrtschein im Straßenverkehr?

Wer mit einem Diplomatenkennzeichen unterwegs ist, genießt nicht nur eine Befreiung von der Kfz-Steuer, sondern zudem einige besondere Rechte im Straßenverkehr. Diese ergeben sich daraus, dass ein Diplomat aus einem anderen Land gegenüber dem deutschen Recht Immunität besitzt. Dazu zählt auch das Verkehrsrecht.

Dementsprechend kann die Polizei ein offensichtlich schlingerndes Diplomatenauto zwar anhalten, sie darf den Fahrer jedoch nicht zu einem Alkoholtext zwingen. Stimmt er diesem nicht zu, fährt er einfach unbehelligt weiter. Auch Strafzettel für Falschparken dürfen Diplomaten einfach ignorieren. Wenn sie an eine Sicherheitsabsperrung kommen, lässt die Polizei Wagen mit einem Diplomatenkennzeichen passieren. Und bei einem Unfall bevorzugen Polizei und Rettungskräfte die Insassen eines solchen Wagens sogar.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Fahrer vollkommen unantastbar sind. Verursachen sie einen schweren Unfall, eventuell mit Todesfolge, kann der Heimatstaat ihre Immunität aufheben. Die Strafe erwartet sie dann auch dort.