Streit um Tagesschau-App landet vor Verfassungsgericht
Stand: 30.01.2018
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
Hamburg - Ist die App der Tagesschau zu presseähnlich oder nicht? Im Rechtsstreit um das öffentlich-rechtliche Angebot hat der NDR nun das Bundesverfassungsgericht angerufen. Man habe am 22. Januar gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG) "fristwahrend Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht", teilte der Norddeutsche Rundfunk am Montagabend per Mail mit. Der NDR-Justiziar Michael Kühn sagte demnach: "Der NDR hat nach gründlicher Prüfung entschieden, das Bundesverfassungsgericht in diesem Fall anzurufen, um das Verbot einer gesamten Ausgabe der Tagesschau-App vom 15. Juni 2011 überprüfen zu lassen und um alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen." Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" auf ihrer Internetseite darüber berichtet.
Das OLG Köln hatte die Ausgabe der "Tagesschau"-App vom 15. Juni 2011 als "in unzulässiger Weise presseähnlich" bewertet. Das Urteil ist rechtskräftig. Mehrere Zeitungen hatten gegen die "Tagesschau"-App geklagt. Sie waren der Ansicht, deren kostenlose App habe ein zu umfangreiches Textangebot und verzerre den Markt, weil sie über den Rundfunkbeitrag finanziert werde. Der NDR sagte in der Mail zudem, unabhängig davon sei es dem Sender wichtig, "dass auch weiterhin konstruktive Gespräche mit den Verlegern geführt werden".
Jetzt Internet-Angebote vergleichen
Mit der Nirgendwo-Günstiger-Garantie von Verivox sind Sie auf der sicheren Seite. Sie haben Ihren Internet- bzw. Mobilfunktarif zum besten Preis gefunden. Sollte es denselben Tarif doch woanders günstiger geben, erstatten wir Ihnen die Preisdifferenz über 24 Monate (max. 100 Euro). Darauf geben wir Ihnen unser Wort. Die Garantie gilt ausschließlich für Tarife, die im Vergleichsrechner von Verivox gelistet sind und über die Bestellstrecke von Verivox abgeschlossen wurden.
-
Top-Anbieter vergleichen
-
Tarife mit bis zu 1.000 Mbit/s
-
Einfach wechseln und bis zu 820 € sparen
So haben wir gerechnet:
Mindestgeschwindigkeit: 50 Mbit/s
Inklusive: Internet, Telefon und Router
Wohnort: Berlin, 10585, ausgewählte Adressen
Aktueller Tarif: Telekom MagentaZuhause M (nach Mindestlaufzeit), Kosten für die nächsten 24 Monate: 1.197,60 Euro (monatlich: 42,95 Euro + 6,95 Euro für den Router)
Günstigster Tarif: Vodafone GigaZuhause 100 Kabel, Kosten für 24 Monate (inkl. einmaliger Kosten und Vergünstigungen): 376,80 Euro (Durchschnittspreis pro Monat inklusive Router: 15,70 Euro
Einsparung: 820,80 Euro
(Stand: 04.04.2025)
