Netzagentur-Chef: "Wir wollen Kooperation nicht anordnen"

15.06.2010 | 14:05

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX

Düsseldorf - Die Bundesnetzagentur hofft darauf, dass sich die deutschen Mobilfunkanbieter beim Netzausbau nach der Frequenzauktion im Mai von selbst einigen. "Wir wollen Kooperationen nicht anordnen". Das sagte Netzagentur-Chef Matthias Kurth am Dienstag am Rande der Konferenz "Telekommarkt Europa" im Gespräch mit der Finanznachrichtenagentur dpa-AFX. Die Bundesnetzagentur sei aber durchaus offen für einen gemeinsamen Ausbau der Infrastruktur.

Die Telekomkonzerne hoffen, auf diese Weise günstiger zu investieren. Nach den Worten von O2-Chef René Schuster laufen erste Gespräche zwischen den Netzbetreibern gerade an.

Alle Kooperationsmodelle seien willkommen, solange keine Monopole entstünden, sagte Kurth. "Natürlich sind auch wettbewerbliche Aspekte zu berücksichtigen." Das Kartellamt habe Kooperationen im Netzausbau aber grundsätzlich zugestimmt. Im Einzelfall hänge eine Zulassung von der jeweiligen Ausgestaltung der Zusammenarbeit ab.

Im Mai hatten die vier Mobilfunkanbieter - T-Mobile , Vodafone und Telefonica O2 neben der KPN-Tochter E-Plus - für insgesamt 4,4 Milliarden Euro ein Paket von 360 Megahertz ersteigert. Das sind mehr Frequenzen als derzeit für Mobilfunk in Deutschland überhaupt genutzt werden.

Alle Mobilfunkbetreiber konnten mit der Auktion ihr Spektrum verdoppeln, betonte Kurth: "Wir wollten gerade durch die Auktion auch die Wettbewerbsverhältnisse verbessern." Die E-Netzbetreiber O2 und E-Plus hatten vor der Auktion gefordert, dass Frequenzen im Bereich von 900 Megahertz neu verteilt werden, weil sie sich dort benachteiligt fühlen. Die Netzagentur will das nun überprüfen. "Wir haben der EU Kommission zugesagt, dass wir drei Monate nach der Auktion eine wettbewerbliche Untersuchung einleiten werden", sagte Kurth.

Eine grundlegende Flexibilisierungsentscheidung für das 900er-Spektrum habe die Netzagentur bereits getroffen. "Es ist Sache der Unternehmen, jetzt Anträge zu stellen." Von Amts wegen werde die Netzagentur spätestens 2013 klären, wie das 900er-Spektrum ab 2016 genutzt werden soll. "Kooperationen können ein Aspekt sein, der in dieser Untersuchung berücksichtigt werden wird ."

Grundsätzlich zeigt sich Kurth mit den Wettbewerbsverhältnissen in Deutschland zufrieden. Vor der Auktion war Kritik laut geworden, dass der Markteintritt von Neulingen verhindert werde. Nur die vier etablierten Mobilfunkanbieter waren zugelassen worden, der Anbieter von funkbasierten Breitbandanschlüssen Airdata wurde abgewiesen, ein weiterer Bieter zog seine Bewerbung zurück. "Mir ist es lieber, die vier (Mobilfunkbetreiber) sind stabil, als dass wir einen Scheinwettbewerb generieren", sagte Kurth auf der Tagung. "Newcomer fürchten vielleicht auch den intensiven Wettbewerb hier in Deutschland."