Prüfbericht zum Bundestrojaner kommt Ende Januar
Stand: 28.12.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Die Prüfung des umstrittenen staatlichen Trojaners durch den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar wird voraussichtlich bis Ende Januar dauern. Die Untersuchung sei kompliziert, erklärte Deutschlands oberster Datenschützer der Nachrichtenagentur dpa. "Es ist nicht ausgeschlossen, dass in dem Bericht nicht alle Fragen geklärt werden können."
Mitte Oktober hatte der Chaos Computer Club (CCC) eine Software zum Abhören von Kommunikation via Computer angeprangert, die in Bayern eingesetzt wurde. Die Software könne mehr als sie dürfe, so der Vorwurf. Sie war von einer privaten Firma entwickelt worden.
Schaar sagte, die Prüfung laufe in einem mehrstufigen Prozess. Zunächst hätten seine Mitarbeiter vor Ort in den Behörden geprüft. Die Feststellungen seien den betroffenen Behörden dann übersandt worden. Sie hätten nun Gelegenheit zur Stellungnahme. Zum Teil lägen sie bereits vor - zum Teil stünden sie aber noch aus.
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