BGH untersagt T-Online-Werbung als "Europas grösster Onlinedienst"

Die Aussage, T-Online sei Europas grösster Online-Dienst, sei irreführend, weil sie nicht nur als - damals zutreffender - Hinweis auf die grösste Kundenzahl verstanden werde, sondern auch auf Häufigkeit der Nutzung. Dies treffe jedoch nicht zu, stellte der BGH fest. Ausserdem habe T-Online den Eindruck einer entsprechenden Präsenz in europäischen Ländern erweckt, was ebenfalls nicht den Tatsachen entspreche, weil der Dienst etwa in Grossbritannien und Skandinavien nicht vertreten gewesen sei (Aktenzeichen: I ZR 284/01 vom 17. Juni 2004).

Weitere Werbeaussagen liess der BGH dagegen unbeanstandet, darunter der Satz, T-Online sei mit einer bestimmten Kundenzahl der grösste Online-Service Europas. Mit dem Hinweis auf eine Kundenzahl werde der Verbraucher nicht irregeführt, so dass kein Verstoss gegen Wettbewerbsrecht vorliege.