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Habeck: Werden breiten Rettungsschirm für Unternehmen aufspannen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Unternehmen in der Energie- und Preiskrise Unterstützung zugesagt. «Wir werden einen breiten Rettungsschirm aufspannen, und wir werden ihn breit aufspannen, so dass vor allem die Kleinen und die KMUs unter diesen Rettungsschirm runterfallen können», sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Bundestag in der Debatte zum Haushalt seines Ministeriums. Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende bereits auf weitere Hilfen geeinigt.

Das sogenannte Energiekostendämpfungsprogramm, das energie- und handelsintensiven Unternehmen mit Zuschüssen hilft, solle für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geöffnet werden, sagte Habeck. Auch die «Handelsbezogenheit» solle als Kriterium wegfallen. Zudem solle die Unterstützung nicht auf bestimmte Branchen begrenzt sein. Kriterien, um von den Hilfen zu profitieren, könnten beispielsweise der Anteil der Energiekosten am Produkt oder am Umsatz sein, sagte Habeck.

Keine Dauersubvention geplant

Das Programm werde zeitlich befristet sein, weil man an anderen Instrumenten arbeite, um den Preisanstieg zu stoppen und so Bürger und Unternehmen zu entlasten, sagte Habeck. «Es kann also keine Dauersubvention sein.» Er versprach: «Wir werden die deutschen Unternehmen und den deutschen Mittelstand schützen.»

Konsum der Bürger soll angekurbelt werden

Habeck betonte, es gebe auch einen Nachfrageschock, weil Menschen bei knapper Kasse weniger konsumierten. Auch daran arbeite die Regierung, damit der Konsum wieder steige. Für Oktober kündigte er einen Mechanismus an, wonach Unternehmen, die ihre Produktion zurückfahren und so Gas sparen, finanziell entschädigt werden sollen. «Putins Angriff zielt auch auf unser Wirtschaftssystem», sagte Habeck mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.