Umsatzsteuerstreit um UMTS-Lizenzen - Mobilfunkbranche wartet ab
Stand: 22.01.2003
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Düsseldorf (dpa/lnw) - In der Diskussion um eine mögliche Steuerrückzahlung in Milliardenhöhe für die UMTS-Mobilfunklizenzen planen Deutschlands führende Telekomkonzerne derzeit keine rechtlichen Schritte. Der Vorstoß des auf dem Markt gescheiterten Konkurrenten Quam werde aber sorgfältig beobachtet, berichteten die Lizenzinhaber Vodafone, E-Plus, O2 und MobilCom am Mittwoch auf dpa- Anfrage. Der Marktführer Telekom wollte die Auseinandersetzung nicht kommentieren.
Quam hatte im Dezember bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) eine Rechnung angefordert, in der die Kosten für die Lizenz und die Umsatzsteuer separat aufgeführt sein sollen. Auch ein zweites Unternehmen, das nicht namentlich genannt werden will, hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Bislang hat die RegTP nicht reagiert und wartet auf eine Entscheidung des zuständigen Finanzamtes in Bonn. Wann diese fällt, wollte die Behörde unter Berufung auf das Steuergeheimnis nicht mitteilen.
Nach Einschätzung der deutschen Tochter des weltgrößten Mobilfunkers Vodafone ist die Rechtslage keineswegs eindeutig. «Das Thema ist sehr komplex. Wir diskutieren und prüfen schon seit längerem», sagte der Sprecher von Vodafone D2, Jens Kürten. Ebenso verfahren auch die meisten Konkurrenten. Sollte Quam Erfolg haben, wollen MobilCom, E-Plus und O2 mit eigenen Forderungen nachziehen. Unklar ist, welche Strategie Telekom D1 verfolgt. Der Bund ist mit 43 Prozent größter Anteilseigner des Konzerns.
Quam, hinter dem das spanisch-finnische Konsortiums Group3G steht, hatte vor zweieinhalb Jahren für 8,4 Milliarden Euro eine UMTS-Lizenz ersteigert. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen das operative Geschäft mangels Erfolgsaussichten eingestellt, die Lizenz aber behalten.
Auf einen jahrelangen Rechtsstreit wird sich wohl kaum eines der Unternehmen einlassen. Bei einem Streitwert von mehreren Milliarden Euro würden Gerichts- und Anwaltskosten in dreistelliger Millionenhöhe zusammenkommen. Dabei geht es um die Frage, ob der Bund bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen als Unternehmer mit Gewinnabsicht oder in hoheitlicher Funktion auftrat.
Der Steuerrechtler Wolfram Neiß von der Universität Nürnberg- Erlangen räumt der Quam-Forderung kaum Chancen ein. "Meines Erachtens war der Bund hoheitlich tätig. Schließlich ist die Vergabe von Funk- Lizenzen eine typisch hoheitliche Aufgabe, die ein Privater nicht übernehmen kann", sagte er dem "Handelsblatt".
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Der Wechsel des Mobilfunkanbieters ist kostenlos. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Handy-Anbieterwechsel.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.