Vorarbeit für Räumung des maroden Atommülllagers Asse beginnt

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiber des Endlagers startete die erste sogenannte Kalterprobung für die Rückholung der Atommüllfässer aus dem von Wassereinbrüchen bedrohten ehemaligen Salzbergwerk. Ausprobiert wird dabei in einem Abschnitt unterhalb der Einlagerungskammern, wie genau die Lagerstätten mit Atommüll später angebohrt werden könnten und wie mit Hilfe von Magnet- und Radarsonden das radioaktive Material darin auf Zersetzung der Fässer und Intensität der Strahlung getestet werden könne. Ende des Jahres solle dann erstmals eine der Lagerkammern selbst angebohrt werden, sagte ein BfS-Sprecher. Mit einer Bergung von Fässern sei aber frühestens 2013 zu rechnen.

Das BfS hatte sich Anfang des Jahres für eine Rückholung des Mülls entschieden: "Nach dem jetzigen Kenntnisstand ist nur über diesen Weg die gesetzlich geforderte Sicherheit für die künftigen Generationen, der Langzeitsicherheitsnachweis, in der Asse zu erbringen", erklärte die Behörde. Parallel bereitet das BfS aber auch Notfallmaßnahmen für den Fall vor, dass die Wasserzutritte dramatisch steigen und das alte Bergwerk absäuft.

Die Sanierungskosten für die Asse dürften Schätzungen zufolge zwei bis vier Milliarden Euro betragen. Bundesfinanz- und Bundesumweltministerium legten sich aber in einer Erklärung am Donnerstag nicht auf einen Kostenrahmen fest. "Die Gesamtkosten für die Sanierung der Schachtanlage Asse II sind derzeit noch nicht exakt benennbar, sie hängen unter anderem auch vom Sanierungsverfahren ab", hieß es lediglich.

Konzerne müssen sich nicht an den Kosten beteiligen

"Die Kosten für den Weiterbetrieb und die Stilllegung von Asse II trägt der Bund", hieß es in dem zwischen den beiden Ministerien abgestimmten Text weiter. Darin wird auch auf die von den Akw-Betreibern zu zahlende Brennelementesteuer verwiesen. Es heißt dazu jedoch lediglich, die Steuer trage zur Deckung des Haushalts bei "und insoweit auch dazu, die aus der Sanierung der Schachtanlage Asse II entstehende Haushaltsbelastung des Bundes zu finanzieren".

Die Einnahmen aus der von der Regierung geplanten Brennelementesteuer sind wie alle Steuereinnahmen nicht zweckgebunden, sondern fließen in den Bundeshaushalt. Bislang war auch über einen eigenständigen Beitrag der Atomindustrie zur Asse-Sanierung diskutiert worden. Dieser soll jetzt offensichtlich mit der Brennelementesteuer abgegolten sein. "Die Kernbrennstoffsteuer ist unter anderem die Umsetzung der in der Koalitionsvereinbarung geforderten Beteiligung der Industrie an den Kosten der Asse-Sanierung", hieß es dazu in Regierungskreisen.