Vattenfall hält an Braunkohle zur Energiegewinnung fest

Hintergrund sind Medienberichte, wonach Vattenfall angesichts der geplanten längeren Laufzeiten von Kernkraftwerken in Deutschland über einen Rückzug aus der Braunkohle nachdenke. Die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" (Mittwochausgabe) hatten gemeldet, dass es in der vergangenen Woche dazu ein Krisen-Treffen in Potsdam mit dem Präsidenten des schwedischen Staatskonzerns, Øystein Løseth, dem Vorstandsvorsitzenden von Vattenfall Europe Mining and Generation, Hartmuth Zeiß, sowie mit Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) gegeben habe.

Bei dem Gespräch habe es sich um ein Kennenlern-Treffen gehandelt, sagte Zeiß am Mittwoch und fügte an: "Ein Ausstieg aus der Braunkohle war kein Thema. Im Gegenteil: Wir halten an unseren Plänen fest und haben die wichtige Rolle der Braunkohle für Brandenburg auch in diesem Gespräch bekräftigt."

Auch Christoffers sagte im Wirtschaftsausschuss des Landtags, bei dem Geschäftsessen habe es keinen Hinweis auf einen geplanten Rückzug aus Brandenburg gegeben. Andere Hinweise würden der Landesregierung nicht vorliegen. Meldungen über eine solche Möglichkeit hätten aber "Unruhe" ausgelöst.

Christoffers räumte ein, dass es vor dem Hintergrund der Verlängerung der AKW-Laufzeiten "eine neue Ausgangssituation zur Bewertung energiestrategischer Vorhaben" gebe. Auch Staatskanzleichef Albrecht Gerber sagte, dass die Laufzeitverlängerung "tendenziell andere Energieträger ins Hintertreffen bringen kann".

Unterdessen sprach sich Grünen-Fraktionschef Axel Vogel dafür aus, ein Ausstiegsszenario aus der Braunkohle zu erarbeiten. "Die Landesregierung muss einen Fahrplan vorlegen, wie der mögliche Ausstieg sozial abgefedert und ohne Gefahren für die Energieversorgung technisch umgesetzt werden kann", sagte er. Vogel verwies darauf, dass ein vollständiger Ausstieg aus der Braunkohleverstromung erst mit dem Auslaufen der bereits genehmigten Tagebaue in 20 bis 30 Jahren zu erwarten sei. Daher würden Arbeitsplätze und Steuereinnahmen nicht plötzlich wegbrechen.

Auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bekräftigte Forderungen nach einem mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohle. Mit dem Strukturwandel in der Lausitz dürfe nicht länger gewartet werden, sagte der BUND-Landesgeschäftsführer Axel Kruschat.

Die Landesregierung müsse wirtschaftliche Alternativen zur Braunkohleverstromung schaffen. Angesichts der Klimaschutzziele sei ein längerfristiges Festhalten an der Kohleverstromung unverantwortlich.