EU-Solarindustrie erhebt neue Dumping-Vorwürfe gegen China

"Schon fast 90 Prozent des importierten Solarglases kommt aus China, wobei europäische Jobs und Fabriken durch das zerstörerische Dumping stark betroffen sind", hieß es in der Erklärung.

Während EU ProSun die Hersteller von Solarzellen, Solarmodulen und -panelen vertritt, also von fertigen Teilen einer Anlage, vereint EU ProSun Glass der Mitteilung zufolge Produzenten der Glas-Komponente jener fertigen Teile. EU ProSun hatte sich bereits im Juli bei der Kommission über die Chinesen beschwert und konnte zwischenzeitlich einen Teilerfolg verbuchen. Anfang September erklärte Brüssel, es lägen "ausreichende Hinweise" vor, dass die Dumping-Vorwürfe zutreffen könnten, und leitete eine Untersuchung ein.

Der zuständige Handelskommissar Karel De Gucht wollte den Eingang der neuen Beschwerde am Dienstag nicht bestätigen. Generell müsse die Behörde solche Beschwerden aber innerhalb von 45 Tagen vorläufig prüfen, teilte eine Sprecherin mit. Dann folgt gegebenenfalls die eingehende Untersuchung.

Strafzölle könnten Preisdumping eindämmen

Gibt die Kommission schließlich den europäischen Herstellern Recht, kann sie sie durch Strafzölle auf die chinesischen Importe vor dem Dumping schützen. Sollen diese Zölle für mehrere Jahre erhoben werden, müssen auch die Regierungen zustimmen. Sie könnten damit einen Handelskrieg mit China riskieren oder verschärfen. Auf die erste Dumping-Untersuchung reagierte Peking mit Missbilligung.

Zudem ist seit November auch eine Beschwerde wegen vermeintlich unfairer Subventionen für die chinesische Solarbranche in Brüssel anhängig. Die Chinesen hatten zuvor ein Verfahren wegen ähnlicher Vorwürfe für nach China exportiertes Material für Solaranlagen eingeleitet. Subventionen und Dumping können zusammenhängen, wenn die Staatshilfen die Dumping-Preise erst möglich machen.