EU-Kommission: Vorbereitungen für "Energiegipfel" laufen

04.01.2011 | 16:53

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Brüssel - Einen Monat, bevor der europäische "Energiegipfel" am 4. Februar stattfindet, befasst sich die EU-Kommission an diesem Mittwoch in Brüssel mit der Vorbereitung ihres Beitrags. Das kündigte ein Sprecher der Behörde am Dienstag an. Bei dem Gipfeltreffen werden die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zu einem eintägigen Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen, um über die Energie und Innovationen zu beraten.

Energiekommissar Günther Oettinger will dem Vernehmen nach mit seinen 26 Kollegen über die Finanzierung von neuen Strom- und Gasnetzen in Europa sprechen. Dafür müssen in den kommenden Jahren rund 200 Milliarden Euro ausgegeben werden. "Wir wissen, dass wir neue Infrastruktur brauchen. Die Frage ist, wer sie bezahlen soll und ob ein Teil von der öffentlichen Hand kommt", sagte ein Experte.

Der deutsche Kommissar in Brüssel will laut Angaben aus Kommissionskreisen auch das umstrittene Thema Energieeffizienz ansprechen. Diese soll nach schon bekannten Plänen der Kommission künftig bei öffentlichen Ausschreibungen - beispielsweise für Gebäude - ein verbindliches Kriterium werden.

Die EU hat sich vorgenommen, die Energieeffizienz bis 2020 um ein Fünftel zu verbessern. Falls sie weitermacht wie bisher, droht die Union dieses Ziel jedoch zu verfehlen, warnen Experten. Es gibt deshalb Forderungen, den Mitgliedstaaten - wie bei den erneuerbaren Energien - bindende Ziele vorzugeben, um die Ziele doch noch zu erreichen.

Ein weiteres Debattenthema dürfte die sogenannte Energie-Außenpolitik der EU sein. Dabei geht es unter anderem darum, wie die EU gegenüber großen Energielieferanten auftritt. Bisher verhandeln Staaten und Unternehmen allein; einige kleinere Länder würden eine stärkere Rolle der EU vorziehen, um ihre Verhandlungsmacht zu stärken, hieß es.