Kodak: neue Patentklagen gegen HTC und Apple

Zeitgleich beantragte Kodak bei der US-Handelsbehörde ITC einen Importstopp für Apples iPhone und das iPad 2 sowie für HTC-Geräte. Bei den Patenten geht es vor allem um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern.

Kodak versucht derzeit, ein Paket aus rund 1100 Patenten zu verkaufen, um sich dringend benötigtes frisches Geld zu besorgen. Laut Medienberichten droht eine Insolvenz innerhalb weniger Wochen, der Deal nicht gelingen sollte. Kodak selbst bestätigt dies nicht, warnte aber im Herbst, dass ohne neue Mittel binnen zwölf Monaten das Aus kommen könnte.

Kodak hatte einst die traditionelle Fotografie entscheidend geprägt. Das mehr als 130 Jahre alte Unternehmen war zudem an den Anfängen der digitalen Fotografie beteiligt und hält deswegen auch dort diverse grundlegende Patente. Allerdings verlor Kodak in dem Bereich seinerzeit schnell den Anschluss an die Konkurrenz und kommt mit dem Wandel zur Digitalfotografie bis heute nicht zurecht.

Verhandlungen mit Apple und HTC hätten kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht, erklärte die für das operative Geschäft zuständige Kodak-Managerin Laura Quatela. Deren Konkurrenten wie LG, Motorola, Samsung oder Nokia hätten bereits Lizenzvereinbarungen mit Kodak abgeschlossen, betonte sie.

In den vergangenen Jahren waren die Patent-Lizenzeinnahmen immer wieder eine wichtige Geldquelle für den mit hohen Kosten kämpfenden Konzern gewesen. Schließlich plädierte das Management jedoch für einen Verkauf, weil es das Potenzial für weitere große Lizenzierungsvereinbarungen erschöpft sah. Auch in der Vergangenheit griff Kodak schon zu Patentklagen. Unter anderem läuft bereits ein Verfahren gegen Apple vor der US-Handelskommission ITC, das aber bisher nicht weit kam und nicht vor dem Herbst entschieden wird. Außerdem klagt Kodak gegen den Blackberry-Hersteller RIM.

Apple und HTC sind ihrerseits in einen erbitterten Patentstreit verwickelt. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche verfolgt, erwartet allerdings, dass sie in diesem Fall zusammenarbeiten könnten, um die Kodak-Klage abzuwehren. Müller hält es für möglich, dass Kodak mit den neuen Klagen die Attraktivität des zum Verkauf stehenden Patent steigern will.