Patentstreit Apple - HTC: Entscheidung erneut verschoben
Stand: 15.12.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
New York - Jetzt muss der Smartphone-Hersteller HTC noch länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in den USA warten. Die US-Handelsbehörde ITC hat bereits zum zweiten Mal ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple verschoben. Nun sollen die Ermittlungen am 19. Dezember abgeschlossen werden, wie aus einer Erklärung auf der ITC-Website hervorgeht. Zuletzt hatte sie die Entscheidung bereits vom 6. auf den 14. Dezember verschoben
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Der taiwanische Hersteller hat selbst eine ITC-Patentklage gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird.
Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier von Klagen der Konkurrenz stehen. Android ist mit gut 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.