Google: Deutschland fordert häufig Löschung von Inhalten

Die Anfragen aus Deutschland hätten sich insbesondere auf den Jugendschutz bezogen, teilte Google mit. Das Unternehmen habe unter anderem von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Ersuche erhalten, in denen es gebeten worden sei, Websites mit Inhalten zu löschen, die "angeblich gegen das deutsche Jugendschutzgesetz" und andere Gesetze verstoßen. Darunter sei auch Werbung für "nationalsozialistische Erinnerungsstücke" gewesen, aber auch Darstellungen mit extremer Gewalt oder nicht jugendfreie Inhalte. Google behalte sich vor, diese Suchergebnisse aus seiner Suchmaschine zu löschen.

Insgesamt hätten sich die Anfragen der Bundesprüfstelle auf 135 YouTube-Videos gerichtet, teilte Google weiter mit. Als Konsequenz aus den Anfragen sei die Anzeige von 34 dieser Videos in Deutschland eingeschränkt worden. Eines der Videos habe Google wegen Verstoßes gegen seine Richtlinien entfernt.

Der starke Anstieg der Anfragen staatlicher Stellen an Google weltweit ist unter anderem auf den islamfeindlichen Film "Die Unschuld der Muslime" zurückzuführen, wie aus den Daten des Internetkonzerns hervorgeht. Google habe aus 20 Staaten Ersuchen zu Videos erhalten, die Ausschnitte des Films zeigen.

Zu den Staaten gehören unter anderem Ägypten, Indien, Indonesien, Iran, Jordanien, Libanon, Pakistan, Saudi-Arabien, Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und auch die USA. Der Großteil der Länder habe Google zur Löschung der Videos aufgefordert.

Die hohe Zahl der Anfragen brasilianischer Behörden an Google habe politische Hintergründe gehabt, erklärte der Internetkonzern. In mehreren hundert Ersuchen ging es demnach "um angebliche Verstöße gegen das brasilianische Wahlgesetz" während der Wahlen 2012. Google habe nach Entscheidungen von 35 Gerichten die entsprechenden Inhalte entfernt. Dabei ging es um kritische Kommentare zu Wahlkandidaten. In anderen Fällen habe Google Berufung eingelegt. Die Berufung stütze sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, das auch in Brasilien in der Verfassung verankert ist.