Möglicher Stopp iranischer Ölexporte sorgt für Verwirrung
Stand: 16.02.2012
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Teheran - Stoppt der Iran seine Ölexporte in die EU? Widersprüchliche Aussagen im iranischen Fernsehen haben gestern für Verwirrung gesorgt. Zunächst berichtete das iranische Staatsfernsehen, verschiedenen EU-Botschaftern in Teheran sei die Einstellung der Lieferungen mitgeteilt worden. Das Dementi wurde später auf dem Sender Al-Alam ausgestrahlt.
Dem Staatsfernsehen zufolge wurden die Botschafter von Italien, Griechenland, Frankreich, Portugal und den Niederlanden in Teheran einberufen. In getrennten Gesprächen sei ihnen der geplante Stopp der Lieferungen mitgeteilt worden. Der Sender Press-TV berichtete sogar, der Iran habe seine Lieferungen bereits eingestellt. Ein Diplomat aus einem der sechs Länder sagte der Nachrichtenagentur AFP dagegen, Ölexporte seien nicht angesprochen worden.
"Vorerst" wohl kein Stopp der Exporte
Der arabischsprachige Fernsehsender Al-Alam berichtete später, der Leiter der Westeuropa-Abteilung im iranischen Außenministerium, Hassan Tadschik, habe sich mit den Botschaftern getroffen und ihnen mitgeteilt, "dass der Iran seine Ölverkäufe an Europa unterbrechen könnte". Er habe aber versichert, dass der Iran die Exporte "vorerst" nicht stoppen werde.
Die EU-Kommission erklärte, eine Senkung der Öl-Verkäufe hätte keine großen Auswirkungen, da die Käufer in der EU bereits die Anbieter wechselten. "Öl ist etwas, das man auf den internationalen Märkten bekommen kann", erklärte eine Sprecherin von EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Saudi-Arabien habe bereits eine Steigerung der Produktion angekündigt.
Beschlossenes Ölembargo soll Druck auf Teheran erhöhen
Die EU hatte im Januar ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen, das bis zum 1. Juli schrittweise in Kraft tritt. Damit soll der Druck auf Teheran erhöht werden, sein umstrittenes Atomprogramm aufzugeben. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück.
Staatlichen Medienberichten zufolge bestückte der Iran am Mittwoch einen Forschungsreaktor mit den ersten selbstproduzierten Brennstäben. In der Atomanlage in Natans wurden Medienberichten zufolge zudem neue Zentrifugen aus iranischer Produktion in Betrieb genommen. Staatschef Mahmud Ahmadinedschad ordnete darüber hinaus den Bau von vier neuen Forschungsreaktoren an, die demnach medizinischen Zwecken dienen sollen.
Iran will Gespräche wieder aufnehmen
Trotz der verkündeten Atom-Fortschritte will der Iran die sogenannten Sechsergespräche mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland wieder aufnehmen. Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bestätigte den Eingang eines Schreibens des iranischen Chefunterhändlers Said Dschalili zur Wiederaufnahme der Gespräche. Der genaue Inhalt des Briefes werde derzeit geprüft.