Flammt der Gasstreit zwischen Russland und Ukraine wieder auf?
Stand: 12.08.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Moskau - Zwischen Russland und der Ukraine droht nach einem Bericht der russischen Wirtschaftszeitung "Kommersant" wieder ein Gasstreit. "Wir haben begonnen, uns moralisch auf eine mögliche Wiederholung des Gaskriegs einzustellen", zitierte das Blatt am Freitag ukrainische Regierungskreise. Den Angaben zufolge gab der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew am Donnerstag bei ihrem Treffen in Sotschi zu verstehen, dass er bereit sei, sich an die Justiz zu wenden, sollte kein Kompromiss im Streit um den Preis für russisches Gas gefunden werden. Von offiziellen Stellen wurde nichts zu den Ergebnissen der Gespräche mitgeteilt.
Kiew versucht bereits seit Monaten, günstigere Konditionen für einen im Januar 2009 geschlossenen Zehn-Jahres-Vertrag auszuhandeln. Dieser diktiert der Ukraine höhere Lieferpreise als einigen EU-Ländern. Der Vertrag war 2009 von der damaligen ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko und Russlands Ministerpräsidenten Wladimir Putin geschlossen worden, um einen Gasstreit zu beenden, der auch zu Lieferunterbrechungen nach Europa geführt hatte. Gegen Timoschenko läuft derzeit ein Prozess wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs, weil sie Gasverträge im Jahr 2009 ohne Zustimmung des Parlaments unterzeichnet haben soll. Laut Anklage waren diese Abkommen für die Ukraine äußerst ungünstig.
Medienberichten zufolge ist der Kreml bereit, die Preise zu senken. Bedingung ist demnach aber ein Beitritt der Ukraine zur Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan. Zudem fordere Moskau die Fusion des ukrainischen Versorgers Naftogas mit dem russischen Energieriesen Gazprom. Russland könnte damit die Versorgungswege nach Europa kontrollieren. Ukrainische Regierungskreise warfen Moskau laut "Kommersant" "herablassendes" Verhalten gegenüber Kiew vor. "Das System der Gasleitungen und Naftogas sind die Fundamente unserer Souveränität", sagte ein ranghoher ukrainischer Vertreter der Zeitung. "Wir werden unsere Souveränität nicht gegen Geld eintauschen."
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