Zeitung: Koalition hat zu schließende Kohlekraftwerke bestimmt

Zudem solle der Energieversorger Vattenfall im ostdeutschen Jänschwalde die Blöcke A und B stilllegen und die Mibrag ihre Anlage Buschhaus. Die Gesamtleistung der abzuschaltenden Kraftwerke beträgt dem Bericht zufolge 2,7 Gigawatt. Die Versorger sollten für die Bereithaltung der Blöcke als stille Reserve eine Entschädigung im dreistelligen Millionenbereich erhalten, schrieb die Zeitung.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vergangene Woche angekündigt, die Bundesregierung werde am kommenden Mittwoch eine Entscheidung über die von ihm vorgeschlagene Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke treffen. Als Alternative liegt ein zweiter Vorschlag zur Senkung des CO2-Ausstoßes auf dem Tisch, der eine schrittweise Stilllegung von Kohlekraftwerken vorsieht.

Gabriel widersprach zugleich Berichten, wonach die Bundesregierung seine Klimaabgabe bereits endgültig aufgegeben habe. Die Bundesregierung will den CO2-Ausstoß in Deutschland bis zum Jahr 2020 um 22 Millionen Tonnen verringern, um ihr Klimaschutzziel zu erreichen. Gegen die geplante Klimaabgabe gab es heftigen Widerstand aus der Energiewirtschaft sowie vor allem vom Wirtschaftsflügel der Union, aber auch von Gewerkschaften sowie aus den Braunkohleländern Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen.