Abzocke im Internet - Europäische Lösung gefordert

Berlin - Kostenfallen im Internet will Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit einer europäischen Lösung beseitigen. Die Ministerin sagte, es würde eine sogenannte "Button-Lösung" benötigt, die, ähnlich einem Hinweis-Schild, Verbraucher verlässlich warne, bevor Kosten entstünden. Dies sagte Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber der "Bild"-Zeitung.

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Bild: EU Europa Text: AFP

"Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht", sagte die Ministerin.

Hintergrund der Forderung ist ein von der SPD in den Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf, der den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet verbessern soll. Dieser sieht laut "Bild" eine auf Deutschland beschränkte Regelung gegen Abo- und Kostenfallen im Internet vor.

Das Bundesjustizministerium hingegen setze sich zunächst für eine europäische Lösung ein. In Brüssel liege ein entsprechender Vorschlag auf dem Tisch, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Verhandlungen seien gut angelaufen. "Wenn sich bis zum Herbst keine europäische Regelung abzeichnet, werde ich nationale Maßnahmen auf den Weg bringen", sagte die Ministerin.

Indies fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband eine rasche Umsetzung einer nationalen "Button-Lösung". "Parteiübergreifend ist man sich einig, dass der Abzocke im Internet endlich Einhalt geboten werden muss. Den Verbrauchern ist nicht zu vermitteln, warum die politisch Verantwortlichen dies dann nicht endlich tun", sagt vzbv-vorstand Gerd Billen. Der Verweis und das Warten auf Brüssel seien unangebracht.

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