Studie: Deutlich höhere Kohlesubventionierung als bisher bekannt

04.06.2010 | 09:11

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Hamburg - Laut einer Studie wird der Abbau von Kohle und die Energiegewinnung daraus in Deutschland deutlich stärker gefördert als von der Regierung zugegeben. Die Subventionen und Vergünstigungen für Stein- und Braunkohle hätten allein im Jahr 2008 12,8 Milliarden Euro betragen. Die Regierung hatte in ihrem Subventionsbericht jedoch nur 1,9 Milliarden Euro ausgewiesen. Dies ergab die am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Die deutlich geringeren Zahlen der Bundesregierung ergäben sich aus "deren äußerst eng gefasstem Subventionsbegriff", kritisierte Greenpeace. Unterschlagen würden auf diese Weise Steuervergünstigungen, die Befreiung von bestimmten Abgaben sowie Regelungen, die auf den Haushalt keine direkte Auswirkung haben wie etwa die kostenlose Zuteilung von Verschmutzungsrechten für den Ausstoß des Klimagases Kohlenstoffdioxid (CO2). Neben diesen Absatzhilfen gebe es aber noch direkte Finanzhilfen wie etwa die Forschungsförderung für Kraftwerkstechnik oder die Abspaltung von CO2.

Die gesamten Kohlesubventionen von 1950 bis 2008 beziffern Greenpeace und das FÖS auf 432 Milliarden Euro. Davon seien 331 Milliarden Euro für Steinkohle geflossen und 101 Milliarden Euro für Braunkohle - dabei gelte letztere als "subventionsfreier Energieträger". Greenpeace forderte die Bundesregierung auf, bei ihrer anstehenden Sparklausur die Kohlesubventionen zu beenden. Die Regierung dürfe "den Klimakiller Kohle nicht länger bevorzugen" und müsse den Weg für erneuerbare Energien freimachen, erklärten die Umweltschützer. "Sonst zahlen wir alle doppelt - für falsche Subventionen und für Klimaschäden."