Facebook will Inhalte nun schärfer prüfen

"Uns ist bewusst, dass einige Menschen Dinge auf Facebook gepostet haben, die Flüchtlinge bedrohen", schrieb der Facebook-Politikdirektor in Europa, Richard Allen, in einem Blogeintrag. Für das Prüfteam sei es manchmal schwierig, genau zu bewerten, ob es sich um eine direkte Drohung handele oder um eine Meinungsäußerung oder einen Witz. Die Richtlinien seien nun in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) verbessert worden, um solche Hassbotschaften "zu identifizieren und zu entfernen".

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) begrüßte das verschärfte Vorgehen gegen Hassbotschaften im Netz. "Es ist gut, dass Facebook dem Druck endlich nachgibt und beginnt, sich zu seiner Verantwortung zu bekennen", erklärte er in Berlin. Dies sei aber nur ein erster Schritt. "Für verbale Erniedrigungen, Aufstachelung zum Hass oder Gewaltaufrufe darf in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße."

Facebook steht seit Monaten unter Druck, konsequenter gegen rassistische und fremdenfeindliche Hetze im Netzwerk vorzugehen. Maas hatte Facebook wiederholt vorgeworfen, zu zögerlich zu reagieren. Im September hatte sich der Justizminister mit dem Online-Netzwerk auf die Bildung einer gemeinsamen Task-Force gegen Hassbotschaften im Internet verständigt.