Rösler behält sich Einschreiten gegen Telekom-Tempobremse vor

Netzneutralität bedeutet, dass die Internetangebote aller Anbieter mit gleicher Geschwindigkeit übertragen werden und kein Anbieter bevorzugt wird. Die von der Telekom Ende April bekanntgegebenen Pläne zur Einführung einer Tempobremse waren unter anderem deswegen kritisiert worden, weil die Telekom eigene Angebote wie das Fernsehen über den Internetanschluss zu Hause von der Tempobremse ausnehmen will.

Der Konzern hatte im April angekündigt, die Geschwindigkeit von Internet-Anschlüssen zu drosseln, wenn ein bestimmtes monatliches Datenvolumen erreicht ist - ähnlich wie dies bei Handyanschlüssen bereits heute der Fall ist. Diese Ankündigung hatte einen Proteststurm von Kunden ausgelöst. Am Mittwoch schließlich lenkte die Telekom ein Stück ein und gab bekannt, ihre Pläne für die Datendrosselung abzumildern. Demnach soll die Anschlussgeschwindigkeit bei Erreichen der monatlichen Volumengrenzen weniger stark gedrosselt werden als bislang angekündigt.

Das Wirtschaftsministerium erklärte, mit den Ankündigungen zur Abmilderung der Anschlussdrosselung habe die Telekom "nicht zuletzt aufgrund der Diskussion in Öffentlichkeit und Politik nun wesentliche Details nachgebessert". Die Prüfung der Bundesnetzagentur werde voraussichtlich "zeitnah abgeschlossen". Hier seien noch "einige Detailfragen" zu klären.