Entscheidung über Breitbandanschlüsse von Tagesordnung genommen

Das Bundeskabinett hatte im März beschlossen, Funkfrequenzen für Breitband-Mobilfunkanwendungen freizugeben. Die Bundesregierung will erreichen, dass schnelles Surfen im Internet bis Ende 2010 in ganz Deutschland möglich sein soll. Der entsprechenden Verordnung muss die Länderkammer aber noch zustimmen. Schätzungen zufolge sind etwa fünf Millionen Bundesbürger vom schnellen Internet abgeschnitten.

Nach Angaben des Hightech-Verbandes Bitkom gibt es in Deutschland noch rund 800 Kommunen, in denen schnelles Internet bislang nur über Satellit verfügbar ist. Diese "weiße Flecken" müssten schnell geschlossen werden. Dazu müssten die freigewordenen Funkfrequenzen genutzt werden, um ländliche Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen zu versorgen. Die Frequenzen werden nach Verbandsangaben derzeit kaum genutzt.