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Bundespräsident: Härter gegen rechtsextreme Seite im Netz vogehen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin (dpa) - Bundespräsident Johannes Rau hat ein schärferes Vorgehen gegen rechtsextreme Internetseiten gefordert. Die Aufsichtsbehörden der Länder sollten sich die Düsseldorfer Bezirksregierung zum Vorbild nehmen, sagte Rau am Montag nach einem Gespräch mit dem Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow. Diese hatte als bundesweit erste Aufsichtsbehörde im Februar 76 Zugangsanbieter zur sofortigen Sperrung von zwei Neonazi-Webseiten aus den USA aufgefordert. Dagegen haben mehrere Unternehmen geklagt.

"Fremdenhass und Antisemitismus werden nicht weniger verachtenswert und auch nicht weniger gefährlich, wenn sie mit Hilfe des Internets verbreitet und geschürt werden", sagte Rau. Der Bundespräsident hatte sich schon mehrfach dafür ausgesprochen, der Verbreitung rechtsextremer Propaganda im Netz einen Riegel vorzuschieben.