Brüderle: Freiheit des Internets bewahren - Risiken minimieren

Brüderle kritisierte in dem Zusammenhang die Internet-Plattform Wikileaks scharf. Das Vorgehen der Enthüllungsplattform bereite ihm Unbehagen, sagte er. "Manches, was ich bei Wikileaks da entnehme, erinnert mich an die Sammelwut, die früher Institutionen im Osten hatten, die Stasi dabei." Wikileaks hatte in der vergangenen Woche Hunderttausende teils geheime Dokumente des US-Außenministeriums veröffentlicht.

Gleichzeitig wandte sich der Minister aber gegen mögliche Beschränkungen des Internets. "Unsere Marschroute muss sein, die Freiheit des Internets zu bewahren", erklärte er. Brüderle betonte, die Informations- und Kommunikationstechnologien eröffneten große Chancen. Diese müssten genutzt werden, ohne die Risiken zu vernachlässigen.

Zufrieden zeigte sich Brüderle mit dem Breitbandausbau in Deutschland. Bei der Nutzung liege Deutschland mittlerweile in der Europäischen Union an fünfter Stelle. Damit seien Länder wie Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich überholt worden.

Nach seinen Angaben werden bis Jahresende 98,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu Breitbandanschlüssen mit einer Leistung von mindestens ein Megabit pro Sekunde haben.