Apple muss 60 Millionen Dollar für iPad-Namensrechte zahlen

"Der Fall ist abgeschlossen", sagte Proview-Anwalt Ma Dongxiao der Deutschen Presse-Agentur in Peking. Apple habe das Geld bereits auf ein gerichtlich verwaltetes Treuhänderkonto überwiesen. Das Provinzgericht unterrichtete nach eigenen Angaben das Amt für Markenrechte bei der staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel in Peking, damit der Name auf Apple übertragen wird. "Ich denke, das wird kein Problem mehr sein", sagte der Anwalt. "Alles ist bereits vergangene Woche geschehen." Der Vergleich trat am 25. Juni in Kraft.

Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad 2009 über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development (IPAD) für 35 000 britische Pfund (heute 43 500 Euro) von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. In China gab die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen aber vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen waren die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Proview hatte unter dem Namen IPAD einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte.

Beide Unternehmen gehören einer pleitegegangenen Proview Holding in Hongkong. Proview Shenzhen hatte erfolgreich die Gewerbeämter an mehreren Orten in China mobilisiert, gegen den weiteren Verkauf des iPads vorzugehen, bis der Fall vor das Provinzgericht kam. Das Gericht in der Provinzhauptstadt Guangzhou hatte von Anfang an versucht, einen Vergleich zu erzielen. Der Rechtsstreit hätte möglicherweise zu einem weitreichenden Verkaufsstopp des iPads in China führen können. Im zweiten Quartal trug China ein Fünftel zum weltweiten Gesamtumsatz des Konzerns bei, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Apple sah sich in dem Streit auch mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter dem finanziell ebenfalls schwer angeschlagenen Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören die Bank of China und die Minsheng Bank. Nach unbestätigten chinesischen Medienberichten soll Proview Shenzhen den Gläubigern insgesamt rund 400 Millionen US-Dollar schulden.