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Microsoft zieht erste Konsequenzen aus Patentstreit

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin - Microsoft zieht mit Hinweis auf die vielen Patentverfahren vor deutschen Gerichten seine europäische Distributionszentrale ab. Die Logistikzentrale werde in die Niederlande umziehen, gab der Windows-Konzern am Montag bekannt. Bisher nutzt Microsoft dafür den Logistik-Dienstleister Arvato, welcher zum Bertelsmann-Konzern gehört. An dem Standort in Nordrhein-Westfalen werden bislang diverse Microsoft-Produkte von Software bis zu Xbox-Konsolen umgeschlagen.

Microsoft begründete die Entscheidung ausdrücklich mit dem Patentkonflikt mit dem Handy-Hersteller Motorola. Microsoft sei mit den Diensten von Arvato sehr zufrieden. Aber das Risiko, dass als Folge eines verlorenen Patentverfahrens Produkte in Deutschland festgehalten würden, sei zu groß. Von der Verlagerung des Logistik-Standorts sind nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa rund 50 Beschäftigte bei Arvato betroffen. Die Bertelsmann-Tochter wollte keine Stellung nehmen.

Microsoft ist mit Motorola in mehrere Verfahren in Deutschland verwickelt. Unter anderem wirft eine Motorola-Tochter dem Windows-Konzern vor dem Landgericht Mannheim die Verletzung von Patenten für den Videokompressionsstandard H.264 vor. Das Kodierungssystem kommt in Programmen und Geräten von Microsoft zum Einsatz. Ein Urteil in dem Verfahren wird am 17. April erwartet.

Deutschland ist in den vergangenen Monaten zu einem zentralen Schauplatz der Patentkonflikte in der Technologiebranche geworden. Es laufen diverse Prozesse in Mannheim, München und Düsseldorf zwischen großen Unternehmen wie Apple, Samsung, Microsoft, Motorola oder HTC.