Koalitionsstreit um Ausbau des Breitbandnetzes entbrannt
Stand: 02.02.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
Düsseldorf - Das Bundeswirtschaftsministerium sieht einem Pressebericht zufolge die Verantwortung für den schleppenden Ausbau eines flächendeckenden schnellen Breitbandnetzes beim Verkehrsministerium. "Die Versorgung ländlicher Räume mit dem superschnellen Internet ist nur über die Nutzung von Synergien möglich. Gerade hier fehlen aber Impulse aus dem Verkehrsministerium zur Mitnutzung bestehender Leerrohre entlang von Autobahnen, Wasserstraßen und Bahnlinien", zitiert das "Handelsblatt" (Mittwoch) aus einem Positionspapier des Ministeriums.
Das CSU-geführte Ministerium solle bestehende Infrastrukturen zu vernünftigen Konditionen öffnen, fordern die Beamten von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) laut Bericht. "So können die Ausbaukosten um Milliarden Euro reduziert und ein bedarfgetriebener Ausbau unterstützt werden", heißt es weiter an die Adresse von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).
Hintergrund des Streits ist die Frage, ob die Telekomanbieter flächendeckend ein schnelles Breitbandnetz anbieten müssen und ob diese Verpflichtung bereits im Telekommunikationsgesetz (TKG) festgeschrieben werden soll. Wirtschaftsminister Brüderle ist dagegen, Unionspolitiker sowie Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sind dafür.
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