SoFFin 2012 mit Defizit von knapp drei Milliarden

Demnach führten vor allem neue Abschreibungen bei der Bad Bank der westdeutschen Landesbank WestLB zum Milliardenverlust. Ein Sprecher der Behörde erklärte, für eine abschließende Beurteilung sei es noch zu früh. Im vergangenen Jahr hatte der staatliche Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) noch mehr als 13 Milliarden Euro Defizit ausgewiesen. Insgesamt belaufen sich demnach die Verluste des Fonds seit seiner Gründung Ende 2008 auf rund 25 Milliarden Euro.

Der SoFFin kann im Notfall Garantien in Höhe von 400 Milliarden Euro und bis zu 80 Milliarden Euro Kredit an Banken gewähren. Den ersten SoFFin hatte der Bund nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 gegründet und mit einer Bürgschaft über 480 Milliarden Euro ausgestattet. Zur Absicherung der Banken in der Schuldenkrise wurde der SoFFin in gleicher Höhe Anfang 2012 neu aufgelegt.

Ende November beschloss der Bundestag eine Verlängerung des Bankenrettungsfonds um zwei weitere Jahre. Allerdings sollen künftig nicht mehr die Steuerzahler, sondern die Banken selbst für Fehlentwicklungen auf den Finanzmärkten haften. Anfang 2015 soll ein europäischer Rettungsfonds seine Arbeit aufnehmen. Mit Hilfe des SoFFin rettete der Bund unter anderem die Immobilienbank Hypo Real Estate und die Commerzbank.