Kommission dringt auf Einigung bei europäischer Einlagensicherung

Die EU-Kommission macht bei der vor allem in Deutschland umstrittenen Einführung eines europäischen Sicherungssystems für Bankeneinlagen Druck. Im Jahr 2018 sollten sich die EU-Staaten darauf verständigen, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Kaum Fortschritte in den letzten Jahren

Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission stammt aus dem Jahr 2015, in den vergangenen zwei Jahren gab es allerdings kaum Fortschritte, vor allem wegen Widerstands hierzulande.

In Deutschland gibt es bereits gut gefüllte Töpfe, die in Notlagen genutzt werden könnten, um die Guthaben von Sparern zu sichern. Vor allem die Sparkassen fürchten daher, dass mit ihren Geldern Ausfälle in anderen Ländern mit anfälligeren Bankensektoren finanziert würden, etwa in Italien.

Kommission schlägt Einführung in zwei Phasen vor

Als Kompromiss schlägt die EU-Kommission nun eine Einführung der gemeinsamen Einlagensicherung in zwei Phasen vor. In der ersten Phase würde die europäische Einlagensicherung (Edis) nur dafür genutzt, in Notfällen die Liquidität der nationalen Sicherungssysteme sicherzustellen. Die Gelder müssten jedoch zurückgezahlt werden.

Erst wenn die Zahl der faulen Kredite in Europas Bankbilanzen weiter gesenkt wurde, würde die zweite Phase eingeleitet. Dann würde das europäische Einlagensystem auch zunehmend dafür genutzt, Bankenverluste auf nationaler Ebene zu decken.