Behörden nehmen Aktiengeschäfte bei Großbanken ins Visier

Behörden prüfen, ob bei den Aktiengeschäften Geld an der Steuer vorbei geflossen ist, oder ob Kunden Steuergutschriften bekamen, die zuvor gar keine Steuer gezahlt hatten.

Vergangene Woche war durch eine Razzia bei der HVB bekanntgeworden, dass die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen die Münchner Bank wegen des Verdachts auf schwere Steuerhinterziehung ermittelt.

Die Finanzbehörden verdächtigen laut "Süddeutscher Zeitung" einen Firmenkunden der Deutschen Bank, den Staat mit Hilfe von Bankbescheinigungen um Kapitalertragssteuer betrogen zu haben. Das gehe aus einem Briefwechsel zwischen dem Finanzamt Wiesbaden II und der Bank hervor, schreibt das Blatt (Samstag). Das Frankfurter Geldhaus habe einer Firma aus Hessen bescheinigt, dass bei einem Börsengeschäft Kapitalertragsteuern abgeführt worden seien.

Ein Sprecher der Deutschen Bank bestätigte auf Anfrage, dass die Bank ein Auskunftsersuchen der Finanzbehörden im Hinblick auf Transaktionen eines Kunden erhalten und diesem entsprochen habe. Er betonte, dass die Bank die Steuerbescheinigung genau so ausgestellt habe, wie sie rechtlich verpflichtet war.

Bescheinigungen wurden missbräuchlich genutzt

Laut der Behörden sollen solche Bescheinigungen missbräuchlich dazu genutzt worden sein, vom Fiskus hinterher mehr Steuererstattungen zu kassieren, als zuvor an Abgaben gezahlt worden sei, schreibt das Blatt.

Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, prüfen die Finanzbehörden auch Geschäfte bei der Commerzbank beziehungsweise bei einer Tochter der 2009 von der Commerzbank übernommenen Dresdner Bank. Ein Sprecher der Bank sagte am Sonntag, das Geldhaus habe entsprechende Geschäfte bei der Dresdner Kleinwort Investmentbank (DKIB) bereits 2009 eingestellt.

"Die Finanzverwaltung hat die Geschäfte der DKIB vor 2009 im Rahmen der regulären Betriebsprüfung aufgegriffen", teilte die Bank mit. "Die steuerliche Bewertung dieser Altgeschäfte ist derzeit Gegenstand einer steuerrechtlichen Prüfung", sagte der Sprecher.

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen die HVB wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung. In dem Fall wird gegen acht Mitarbeiter ermittelt. Vergangenen Mittwoch hatten mehr als 60 Staatsanwälte, Polizisten und Steuerfahnder Büros durchsucht. Die Behörde geht nach derzeitigem Ermittlungsstand von einem Schaden von rund 113 Millionen Euro aus.