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Patentklage gegen Apple & Co: Allen erleidet Rückschlag

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

New York - Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat bei seiner Rundum-Patentklage gegen die Elite der amerikanischen Technologiebranche einen Rückschlag erlitten. Eine Richterin in Seattle wies die Klage US-Medienberichten zufolge vorerst ab, weil die Vorwürfe nicht präzise genug formuliert seien. Allen hat nun bis zum 28. Dezember Zeit, die Klageschrift nachzubessern.

Der 57-jährige Allen hatte im August Schwergewichten wie Apple, Google, Ebay, Facebook, Yahoo und sechs weiteren Firmen vorgeworfen, gegen vier Patente eines seiner früheren Unternehmen zu verstoßen. Der weltgrößte Software-Konzern Microsoft, an dem Allen immer noch einen erheblichen Anteil hält, sowie der Online-Einzelhändler Amazon.com fehlen auffälligerweise in der Klage.

Die vier Patente sind sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche "Alarme" gehören heute zum Standard bei Web-Anwendungen. Ähnliches gilt für die anderen Patente, die von einem "Browser zum Navigieren in Datenbeständen" und dem Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand handeln.

Allen gehört zu den schillerndsten Figuren der Technologiebranche. Er hatte Microsoft zusammen mit Bill Gates gegründet und soll auch federführend den Deal eingefädelt haben, mit dem Microsoft das Betriebssystem QDOS kaufte, die Grundlage der späteren Dominanz des Konzerns in der PC-Welt.

Vor kurzen zog auch Microsofts früherer Technologiechef Nathan Myhrvold auf den Pfad des Patentkriegs. Seine Firma Intellectual Ventures, die tausende von Patenten hält, startete drei große Klagen. Eine richtet sich gegen Anbieter von Sicherheits-Software wie Symantec und McAfee, die beiden anderen gegen die Speicher-Spezialisten Elpida und Hynix sowie Halbleiter-Konzerne wie Altera.