Mobilfunk-Patentkonflikt heizt sich wieder auf
Stand: 06.02.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
San Jose/Seoul - Der zuletzt abgeflaute Mobilfunk-Patentkrieg läuft wieder heiß. Kommende Woche muss sich Apple in Deutschland der Schadenersatz-Forderung von über 1,5 Milliarden Euro von einem deutschen Patentverwerter stellen. Im März steht der zweite große Prozess zwischen Apple und Samsung in Kalifornien an, bei dem es auch um neuere Geräte wie das iPhone 5 geht. Der südkoreanische Smartphone-Marktführer schmiedet kurz davor immer neue Patent-Allianzen, jüngster Partner ist der Netzwerk-Ausrüster Cisco.
Apple steht vor dem Landgericht Mannheim am kommenden Dienstag der Patentverwerter IPCom gegenüber, der bereits seit Jahren die Handy-Hersteller Nokia und HTC im Visier hat. Von Apple verlangt die Firma aus Bayern Schadenersatz in Höhe von rund 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen, wie das Landgericht am Mittwoch in einer Ankündigung der Verhandlung mitteilte.
Das betroffene Patent im Besitz von IPCom mit der europäischen Patentnummer EP 1841268 beschreibt ein Verfahren zum Zugriff von Mobiltelefonen auf die Netze. Unter anderem geht es darum, dass Notdienste immer Zugang zum Mobilfunk-Netz haben. Das Patent gehört zum Grundstock von Mobilfunk-Standards wie UMTS und LTE. IPCom hatte es vom Bosch-Konzern übernommen, der einst an den Anfängen der Mobilfunk-Technik beteiligt war.
Apples größter Rivale Samsung schloss unterdessen eine Lizenz-Vereinbarung mit dem Netz-Giganten Cisco bekannt. Die beiden Unternehmen wollen sich gegenseitig Zugang zu ihren Erfindungen gewähren. Die Vereinbarung ist auf zehn Jahre ausgelegt und umfasst sowohl aktuelle als auch zukünftige Patente. Cisco-Technik ist in der Internet-Infrastruktur weit verbreitet.
Samsung hatte zuletzt bereits Patent-Vereinbarungen mit Google und dem weltgrößten Netzwerk-Ausrüster Ericsson abgeschlossen. Im Fall von Ericsson wurden damit laufende Klagen eingestellt und Samsung zahlt mehrere hundert Millionen Euro. Die Deals mit den Netzwerk-Spezialisten könnten Samsungs Pläne für vernetzte Haushalte mit miteinander verbundenen Geräten helfen. Zudem stärkt der Konzern damit seine Position vor dem neuen großen Prozess in Kalifornien.
Dort sind auf Druck des Gerichts bis zum 17. Februar neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten dem Einsatz eines Vermittlers zu. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben. Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die Instanzen.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Ein Handyvertrag hat in der Regel eine Laufzeit von 24 Monaten und eine Kündigungsfrist von drei Monaten. Diese Verträge können nur vorzeitig gekündigt werden, wenn die Konditionen zum Nachteil des Kunden geändert wurden.