Mobilfunkausbau: Opposition sieht Ziele gefährdet
Stand: 20.03.2021
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Grüne und FDP haben vor Verzögerungen beim Mobilfunkausbau in Deutschland gewarnt. Hintergrund ist der Aufbau einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG).
Ministerium beantragt Mittel
Das Verkehrsministerium beantragte für die neue Gesellschaft zum Ausbau des Mobilfunknetzes die Freigabe von 160 Millionen Euro, wie aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss hervorgeht. Konkret geht es um einen sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag. Dies sollte eigentlich schon 2020 geschehen. Außerdem beantragt das Ministerium, bisher gesperrte Mittel von 35 Millionen Euro freizugeben.
Neue Tochtergesellschaft des Mautbetreibers Toll Collect
Die Gesellschaft wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2021 als Tochterunternehmen des bundeseigenen Lkw-Mautbetreibers Toll Collect gegründet. Ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Verkehrsministerium und der MIG ist laut Schreiben zwingend erforderlich. Ohne den Vertrag könne die MIG insbesondere weder im erforderlichen Maße eigenes Personal rekrutieren und entsprechende Büroräume mieten, noch ein dringend erforderliches Portal entwickeln.
Ziele im Mobilfunkausbau klar definiert
Bei einem weiterem Aufschub werde möglicherweise das Ziel nicht mehr sicher erreicht, bis zum Jahr 2025 bis zu 4400 "weiße Flecken" durch den Aufbau von bis zu 5000 4G-Standorten zu fördern. Dieses Ziel hatte die Bundesregierung im Juni 2020 nach einem Mobilfunkgipfel mit Bund, Ländern, Kommunen und Netzbetreibern angekündigt. Dafür will der Bund ein Förderprogramm von 1,1 Milliarden Euro auflegen. Die EU muss das Programm aber genehmigen.
Kritik der Oppositionsparteien
In einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine FDP-Anfrage hieß es, derzeit liefen Abstimmungen mit der EU-Kommission. Die Mobilfunkförderung solle im ersten Halbjahr 2021 starten. Dann könnten Mittel abfließen und Standorte realisiert werden. Der FDP-Verkehrspolitiker Torsten Herbst sagte, dass bisher nicht ein zusätzlicher Mobilfunkstandort erschlossen worden sei, sei ein Armutszeugnis für die Digitalpolitik der Regierung.
Die Grünen lehnten die Freigabe der Gelder für die MIG durch den Haushaltsausschuss ab. "Statt eine neue Mega-Behörde auf den Weg zu bringen und damit Jahre zu vertrödeln, sollte die Bundesregierung den Unternehmen beim Netzausbau klare Vorgaben machen", forderten der Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler und Margit Stumpp, Expertin für digitale Infrastrukturen.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Dies ist abhängig vom Nutzungsverhalten und den Ansprüchen des Kunden. Im Regelfall können aktuelle Mittelklasse-Smartphones alle Funktionen eines normalen Nutzers abdecken. Bei der Suche hilft Ihnen unser Smartphone-Finder.