Samsung und Microsoft: Einigung im Streit um Patente
Stand: 11.02.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Seoul - Der Microsoft-Konzern hatte den Elektronikhersteller Samsung im letzten Sommer mit dem Vorwurf des Vertragsbruchs verklagt. Potenziell ging es um Millionen - jetzt ist der Konflikt beigelegt.
Die Seiten beschlossen, ihren "Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden". Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.
Mircosoft beklagte ausstehende Gebühren
Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen. Samsung verwies auf die Übernahme des Handy-Geschäfts von Nokia durch Microsoft, wodurch eine neue Situation entstanden sei.
Zuletzt auch Streit zwischen Apple und Samsung
Vordergründig ging es zunächst um einen Millionenbetrag der Zinsen aus verzögerten Samsung-Zahlungen. Im Zuge des Verfahrens wurde aber auch bekannt, dass Samsung Microsoft rund eine Milliarde Dollar an Patentgebühren zahlte.
Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.