Apple erleidet Schlappe im Patentstreit mit Motorola
Stand: 16.01.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
New York - Apple muss im Patentstreit mit Motorola eine Niederlage hinnehmen. Die US-Handelskommission ITC wies eine Klage des kalifornischen Unternehmens zurück, wonach Konkurrent Motorola bei der Entwicklung seiner Smartphones verschiedene Apple-Patente verletzt habe.
Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Richters kann noch bei der Prüfung durch die gesamte Kommission geändert werden.
Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da Smartphones inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein Einfuhrverbot auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen.
Patentklagen wohin das Auge reicht
Die Konzerne streiten auch vor Gericht in mehreren Ländern. Motorola wirft seinerseits Apple die Verletzung von 18 Patenten vor, darunter aktuell vier bei der ITC. Zugleich steht der Mobilfunkpionier auch im Visier von Microsoft. In diesem Fall entschied ein ITC-Richter kurz vor Weihnachten, dass Motorola gegen ein Patent des Windows-Riesen verstößt.
Unter den drei Apple-Patenten, die jetzt vor der ITC zunächst einmal versagt haben, hob der deutsche Patentexperte Florian Müller besonders eines hervor, das sich grundsätzlich auf die Funktionsweise eines Multitouch-Displays bezieht. Apple war unter den Pionieren dieser Bildschirme, die mehrere Berührungspunkte gleichzeitig erkennen können. Das betroffene Patent mit der US-Nummer 7663607 kommt auch bei anderen Klagen zum Einsatz.
Erfolge und Rückschläge für Apple
Für Apple mischen sich damit in dem Patentkrieg weiter Erfolge mit Rückschlägen. Im Dezember gelang es dem iPhone- und iPad-Hersteller zum Beispiel nicht, den Verkauf mehrerer Samsung-Geräte in den USA per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Gegen Telefone des Konkurrenten HTC verfügte die ITC zwar ein Einfuhrverbot - aber von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, blieb nur eines übrig. Zudem hat HTC nach eigenen Angaben bereits eine Umgehungslösung. In Deutschland erreichte Motorola vor dem Landgericht Mannheim ein Patentverletzungsurteil gegen Apple, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Ein Verkaufsverbot gegen Samsungs iPad-Herausforderer, das Tablet Galaxy Tab, scheint nach jüngsten Gerichtsterminen zu wackeln.
Die Konflikte mit Motorola-Beteiligung sind besonders interessant, weil der Mobilfunk-Pionier gerade für 12,5 Milliarden Dollar von Google übernommen wird. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Portfolio hinter seinem Betriebssystem Android stärken, das besonders oft im Visier von Patentklagen steht.
Weitere Hersteller im Visier der Behörden
In einem neuen Kapitel im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche leitete die ITC am Freitag zudem eine breite Untersuchung gegen große Smartphone-Hersteller ein. Darunter sind Nokia, Motorola, Samsung, HTC, LG Electronics, Sony Ericsson und der Blackberry-Anbieter RIM. Geklagt hatte der Patentverwerter Digitude Innovations.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.